Rechtsprechung
   KG, 16.11.2011 - 3 Ws 577/11 - 1 AR 1697/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,22294
KG, 16.11.2011 - 3 Ws 577/11 - 1 AR 1697/11 (https://dejure.org/2011,22294)
KG, Entscheidung vom 16.11.2011 - 3 Ws 577/11 - 1 AR 1697/11 (https://dejure.org/2011,22294)
KG, Entscheidung vom 16. November 2011 - 3 Ws 577/11 - 1 AR 1697/11 (https://dejure.org/2011,22294)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,22294) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 116 Abs 4 StPO, § 307 Abs 2 StPO
    Haftverschonung: Folge einer Beschwerde der Staatsanwaltschaft vor Vollzug der Haftverschonungsentscheidung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Fehlender Vertrauenstatbestand bei durch die StA zugleich mit einem Antrag nach § 307 Abs. 2 StPO angefochtener Haftverschonungsentscheidung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 116 Abs. 4; StPO § 307 Abs. 2
    Fehlender Vertrauenstatbestand bei durch die StA zugleich mit einem Antrag nach §307 Abs. 2 StPO angefochtener Haftverschonungsentscheidung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerfG, 15.08.2007 - 2 BvR 1485/07

    Aufhebung eines Haftverschonungsbeschlusses wegen neu hervorgetretener Umstände

    Auszug aus KG, 16.11.2011 - 3 Ws 577/11
    § 116 Abs. 4 regelt, wie sich auch aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ergibt (vgl. BVerfG, NStZ-RR 2007, 379), nach richtigem Verständnis daher nur diesen Fall und ist nach Ansicht des Senates auf Fälle, in denen - wie hier - die Haftverschonungsentscheidung noch vor deren Vollzug angefochten wird, nicht anwendbar.
  • KG, 30.03.2010 - 4 Ws 38/10

    Untersuchungshaft: Beschwerde der Staatsanwaltschaft gegen einen

    Auszug aus KG, 16.11.2011 - 3 Ws 577/11
    Der Verteidiger bezieht sich insoweit offenbar auf eine - soweit ersichtlich vereinzelt gebliebene - Entscheidung des 4. Strafsenats (Beschluss vom 30. März 2010 - 4 Ws 38/10 -, StV 2010, 585 und in juris).
  • BGH, 28.01.1964 - 3 StR 55/63

    Einfluss des Erfolgs des Rechtsmittels der einen Seite auf den Erfolg des

    Auszug aus KG, 16.11.2011 - 3 Ws 577/11
    Von seinen notwendigen Auslagen wird er nicht entlastet (vgl. BGHSt 19, 226, 229; KG, Beschluss vom 9. Oktober 2003 - 5 Ws 513/03 -).
  • KG, 02.03.2006 - 5 Ws 68/06

    Untersuchungshaft: Haftgrund der Fluchtgefahr nach erstinstanzlicher Verurteilung

    Auszug aus KG, 16.11.2011 - 3 Ws 577/11
    Bei Straferwartungen in derartiger Höhe ist nach ständiger Rechtsprechung des Kammergerichts grundsätzlich - so auch hier - Fluchtgefahr gegeben und nur noch zu prüfen, ob dieser im Einzelfall durch mildere Maßnahmen als dem Vollzug der Untersuchungshaft begegnet werden kann (vgl. u.a. KG, Beschluss vom 2. März 2006 - 5 Ws 68/06 m.w.N.).
  • KG, 29.07.2013 - 4 Ws 92/13

    Zur Beurteilung des dringenden Tatverdachts in Haftbeschwerdeverfahren während

    Dieses Verhalten ist im Rahmen der Prognoseentscheidung, die bei der Beurteilung der Fluchtgefahr und Eignung milderer Maßnahmen zu treffen ist, zu berücksichtigen (vgl. Senat, Beschluss vom 2. Februar 2012 - 4 Ws 10/12 - KG, Beschluss vom 20. Oktober 2006 - 3 Ws 507/06 -), ohne dass insoweit die Frage eines Vertrauensschutzes für den Angeklagten maßgeblich wäre (so aber KG, Beschluss vom 16. November 2011 - 3 Ws 577/11 -).
  • OLG Zweibrücken, 05.04.2023 - 1 Ws 74/23

    Erlass eines weiteren Haftbefehls gegen ausgelieferte Person aufgrund eines

    Von seinen notwendigen Auslagen wird er nicht entlastet (vgl. BGHSt 19, 226, 229; KG Berlin, Beschluss vom 16.11.2011 - 3 Ws 577/11 -, juris Rn. 9).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht