Rechtsprechung
   KG, 17.02.2003 - 8 U 392/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,9493
KG, 17.02.2003 - 8 U 392/01 (https://dejure.org/2003,9493)
KG, Entscheidung vom 17.02.2003 - 8 U 392/01 (https://dejure.org/2003,9493)
KG, Entscheidung vom 17. Februar 2003 - 8 U 392/01 (https://dejure.org/2003,9493)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,9493) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Festsetzung und Rückzahlung von Sondernutzungsgebühren; Abschluss eines kausalen Anerkenntnisvertrages; Vereinbarung eines einseitigen Leistungsbestimmungsrechtes hinsichtlich einer Nutzungsentgelthöhe; Bezahlung von Rechnungen ohne Einwendungen; Gerichtliche ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Anerkenntnis eines Straßensondernutzungsentgelts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anerkennung Straßensondernutzungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OVG Berlin-Brandenburg, 20.01.2009 - 11 N 4.06

    Öffentlich-rechtlicher Vertrag: Entgelt für die Mitbenutzung einer Grünanlage

    Insoweit unterscheidet sich der Fall auch von der dem Urteil des Kammergerichts vom 17. Februar 2003 - 8 U 392/01 - (Grundeigentum 2003, 590, zitiert nach Juris) zugrunde liegenden Konstellation, in der die Konkretisierung eines bereits vereinbarten einseitigen Leistungsbestimmungsrechts hinsichtlich der Höhe eines Straßensondernutzungsentgelts vertraglich anerkannt worden war.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht