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   KG, 17.03.1978 - 5 U 4510/76   

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https://dejure.org/1978,4776
KG, 17.03.1978 - 5 U 4510/76 (https://dejure.org/1978,4776)
KG, Entscheidung vom 17.03.1978 - 5 U 4510/76 (https://dejure.org/1978,4776)
KG, Entscheidung vom 17. März 1978 - 5 U 4510/76 (https://dejure.org/1978,4776)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für einen Urheberrechtsschutz bezüglich Showsendungen im Radio und Fernsehen; Auslegung der Begriffe "Vortrag" und "künstlerische Mitwirkung" in § 73 Urheberrechtsgesetz (UrhG); Auslegung und Umfang des Merkmals "geistige Schöpfung" in § 2 Abs. 2 ...

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 1, 73, 92 UrhG

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • OLG Hamburg, 07.07.1960 - 3 U 87/59

    AKI-Fernsehwiedergabe

    Auszug aus KG, 17.03.1978 - 5 U 4510/76
    Anerkannt ist ferner, daß auch reine Interviews und Reportagen schutzfähig sind, soweit sie nicht lediglich eine ungestaltete Wiedergabe bloßer Tatsachenangaben enthalten (vgl. OLG Hamburg GRUR 1961, 100 = Schulze, OLGZ 46 S. 1, 22; OLG Köln GRUR 1953, 499; v. Gamm, § 2 Rdz. 18 "Interviews, Reportagen").

    Unter der Voraussetzung, daß es sich dabei um Sprachwerke im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG handelt, kann durchaus darin infolge der Art und Weise des Vertrages eine künstlerische Interpretation zu sehen sein, wenn dies auch auf Ausnahmefälle beschränkt sein wird (vgl. auch OLG Hamburg GRUR 1961, 100, 101 = Schulze, OLGZ 46, 1, 22 für den noch unter dem LUG geltenden Rechtszustand).

  • BGH, 09.12.1958 - I ZR 112/57

    Form von Gebrauchsgegenständen. Ausstattungsschutz

    Auszug aus KG, 17.03.1978 - 5 U 4510/76
    Auf einen höheren oder geringeren Kunstwert als solchen kommt es nicht an; ein ästhetisches Wert- oder Unwerturteil ist nicht anzustellen (BGH GRUR 1959, 289, 290).
  • BGH, 09.11.1973 - I ZR 114/72

    Leistungsschutzrecht des Ersten Maskenbildners nach dem Urheberrechtsgesetz -

    Auszug aus KG, 17.03.1978 - 5 U 4510/76
    Auch nach Auffassung des BGH (LM Nr. 1 zu § 73 - Celestina - = GRUR 1974, 672) steht bei den in § 73 ausdrücklich genannten Vortragenden und Aufführenden des Werkes "deren künstlerische Mitwirkung außer Frage" (s. auch LG Hamburg, GRUR 1976, 151, 153).
  • OLG Köln, 14.10.1952 - 4 U 82/52

    Kronprinzessin Cäcilie I / Miturheberrecht bei Memoiren

    Auszug aus KG, 17.03.1978 - 5 U 4510/76
    Anerkannt ist ferner, daß auch reine Interviews und Reportagen schutzfähig sind, soweit sie nicht lediglich eine ungestaltete Wiedergabe bloßer Tatsachenangaben enthalten (vgl. OLG Hamburg GRUR 1961, 100 = Schulze, OLGZ 46 S. 1, 22; OLG Köln GRUR 1953, 499; v. Gamm, § 2 Rdz. 18 "Interviews, Reportagen").
  • LG Hamburg, 11.07.1975 - 74 O 14/75

    Abschluss eines Wahrnehmungsvertrages über die verwandten Schutzrechte der

    Auszug aus KG, 17.03.1978 - 5 U 4510/76
    Auch nach Auffassung des BGH (LM Nr. 1 zu § 73 - Celestina - = GRUR 1974, 672) steht bei den in § 73 ausdrücklich genannten Vortragenden und Aufführenden des Werkes "deren künstlerische Mitwirkung außer Frage" (s. auch LG Hamburg, GRUR 1976, 151, 153).
  • BGH, 01.07.1974 - VIII ZR 68/73

    Rechtsschutzbedürfnis für eine Feststellungsklage - Zulässigkeit einer

    Auszug aus KG, 17.03.1978 - 5 U 4510/76
    Überdies führt die Feststellungsklage prozeßwirtschaftlich zu einem sinnvollen Ergebnis (BGH LM Nr. 98 zu § 256 ZPO ; BGH BB 1974, 1184), und es ist auch zu erwarten, daß die Beklagte einem bloßen Feststellungsurteil Folge leisten wird.
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