Rechtsprechung
| KG, 17.03.2015 - 5 U 111/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg
§ 14 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 14 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 14 Abs 5 MarkenG, § 14 Abs 6 MarkenG
Markenrecht: Verwechslungsgefahr zwischen der Wortmarke "Rio Grande" und dem Unternehmenskennzeichen "Riogrande" für Gastronomiebetriebe - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verwechslungsgefahr der Wortmarken "Rio Grande" und "Riogrande"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verwechslungsgefahr der Wortmarken "Rio Grande" und "Riogrande"
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Begrenzung des Schutzumfangs einer Restaurant-Marke auf eine Stadt
Besprechungen u.ä.
- anwaltskanzlei-online.de (Entscheidungsbesprechung)
Schwacher Markenschutz für Hotels und Gaststätten
Verfahrensgang
- LG Berlin, 25.06.2013 - 16 O 66/12
- KG, 17.03.2015 - 5 U 111/13
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