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   KG, 17.05.1996 - 5 Ws 225/96 REHA   

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  • KG, 16.06.2011 - 2 Ws 351/09

    Strafrechtliche Rehabilitierung: Entschädigung wegen Unterbringung in einem

    Da es im Rehabilitierungsverfahren nur auf die angegriffene Entscheidung, nicht aber auf die Art und Weise ihrer Vollstreckung ankomme, hätten die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Bedingungen der Unterbringung, wie die gemeinschaftliche Unterbringung in einem kleinen - abgeschlossenen - Raum mit nicht abgetrennter Toilette sowie der Arbeitseinsatz, grundsätzlich nicht berücksichtigt werden (vgl. KG VIZ 1996, 615; Senat, Beschluß vom 21. April 2010 - 2 Ws 247-248/10 REHA -) können.
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