Rechtsprechung
| KG, 17.05.2021 - 5 W 56/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
Umfang der vorzunehmenden betriebsinternen Maßnahmen eines Schuldners bei einem Unterlassungstitel
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 18.02.2020 - 102 O 23/19
- LG Berlin, 26.01.2021 - 102 O 23/19
- KG, 17.05.2021 - 5 W 56/21
Wird zitiert von ...
- KG, 09.02.2022 - 5 W 158/21
Sofortige Beschwerde gegen die Verhängung eines Ordnungsgeldes; Verstoß gegen …
Bei der - hier vorliegenden - Schuldnerbeschwerde ist der Wert nach ständiger Rechtsprechung des Senats grundsätzlich mit 1/6 der Hauptsache anzunehmen, begrenzt durch die angegriffene Höhe des Ordnungsgeldes (vgl. Senat, Beschluss vom 17.05.2021 - 5 W 56/21 - Magazindienst 2021, 730, Rdnr. 55 nach juris).