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   KG, 17.09.2015 - 5 Ws 93/15 Vollz   

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https://dejure.org/2015,30914
KG, 17.09.2015 - 5 Ws 93/15 Vollz (https://dejure.org/2015,30914)
KG, Entscheidung vom 17.09.2015 - 5 Ws 93/15 Vollz (https://dejure.org/2015,30914)
KG, Entscheidung vom 17. September 2015 - 5 Ws 93/15 Vollz (https://dejure.org/2015,30914)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 115 Abs 5 StVollzG, § 136 S 1 StVollzG
    Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Gerichtliche Nachprüfbarkeit der Entscheidung über die Verlegung des Untergebrachten und den Wechsel von dessen Therapeuten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVollzG § 119 Abs. 4 S. 3; StVollzG § 109 Abs. 1
    Überprüfung der Verlegung eines Untergebrachten innerhalb der Klinik

  • rechtsportal.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Überprüfung der Verlegung eines Untergebrachten innerhalb der Klinik; Gerichtliche Nachprüfung eines Therapeutenwechsels während der Unterbringung

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Wird zitiert von ...

  • OLG Karlsruhe, 25.03.2020 - 2 Ws 38/20

    Gerichtliche Überprüfung von Entscheidungen über medizinische Leistungen für

    Im Übrigen ist bei der gerichtlichen Prüfung zu unterscheiden (zum Ganzen Lesting in Feest/Lesting/Lindemann, Strafvollzugsgesetze, 7. Aufl., Teil II § 63 LandesR Rn. 39 f.): Die Beurteilung der medizinischen Notwendigkeit einer Behandlungsmaßnahme und die Auswahl der Behandlungsmethode erfolgt allein nach ärztlichen Kriterien; diese - deshalb in nachvollziehbarer Weise zu begründende - Entscheidung unterliegt (nur) hinsichtlich der pflichtgemäßen Ausübung des dadurch eröffneten ärztlichen Ermessens der gerichtlichen Kontrolle (BVerfG NStZ-RR 2014, 259; OLG Frankfurt NStZ 1981, 320; KG, Beschluss vom 17.9.2015 - 5 Ws 93/15 Vollz, juris; Spaniol in Feest/Lesting/Lindemann a.a.O., Teil IV § 115 StVollzG Rn. 48 f.).
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