Rechtsprechung
| KG, 17.10.1989 - 5 U 1983/88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verletzung von Vervielfältigungsrechten und Verbreitungsrechten durch Aufnahme von Liedern in ein Schulbuch; Anforderungen an die Erkennbarkeit der ausschließlichen Zweckbestimmung eines Buches für den Schulgebrauch; Bestehen einer festen Übung hinsichtlich der ...
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 16.02.1988 - 16 O 741/87
- KG, 17.10.1989 - 5 U 1983/88
Papierfundstellen
- ZUM 1990, 530
- afp 1990, 354
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 14.01.1972 - I ZR 91/70
Bestimmung einer Gedichtsammlung nur für den Schulgebrauch - Vervielfältigungs- …
Auszug aus KG, 17.10.1989 - 5 U 1983/88
Die Kennzeichnung auf der Titelseite als "Neue Liedersammlung für Schulen" weist maßgeblich (vgl. BGH GRUR 1972, 432, 433 - Schulbuch -, wonach die Zweckbestimmung nur für den Schulgebrauch sich "wenigstensGründe aus der Gestaltung des Titelbtatts oder aus dem Titel selbst ergeben muß) den ausschließlichen Verwendungszweck als für den Musikunterricht in allgemeinbildenden Schulen bestimmtes Sammelwerk aus.