Rechtsprechung
| KG, 17.11.2015 - 5 W 223/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich der Veranlassung zur Klageerhebung bei sofortigem Anerkenntnis des Beklagten
- tavanti-redeker.com
(Volltext und Äußerung von Verfahrensbeteiligten)
Zugang der Abmahnung (RA Pascal Tavanti; wrp 2016, 512-514)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
ZPO § 93
Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich der Veranlassung zur Klageerhebung bei sofortigem Anerkenntnis des Beklagten - wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zugang der Abmahnung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 22.09.2015 - 15 O 454/14
- KG, 17.11.2015 - 5 W 223/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 21.12.2006 - I ZB 17/06
Zugang des Abmahnschreibens
Auszug aus KG, 17.11.2015 - 5 W 223/15
Maßgeblich ist, dass die Beklagte darzulegen und zu beweisen hat, dass sie keinen Anlass zur Klage gegeben hat (vgl. BGH GRUR 2007, 629 - Zugang des Abmahnschreiben, Rn 10).(BGH GRUR 2007, 629 - Zugang des Abmahnschreiben, Rn 11).
(BGH GRUR 2007, 629 - Zugang des Abmahnschreiben, Rn 12).