Rechtsprechung
   KG, 17.12.2002 - 1 W 380/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,2265
KG, 17.12.2002 - 1 W 380/02 (https://dejure.org/2002,2265)
KG, Entscheidung vom 17.12.2002 - 1 W 380/02 (https://dejure.org/2002,2265)
KG, Entscheidung vom 17. Dezember 2002 - 1 W 380/02 (https://dejure.org/2002,2265)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,2265) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Keine Eintragung der Vermögenstrennung gleichgeschlechtlicher Lebenspartner im Güterrechtsregister

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 1412; GG Art. 3, 6; LPartG § 7
    Keine Eintragung der Vermögenstrennung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1412; GG Art. 3, Art. 6; LPartG § 7
    Keine Eintragung der Vermögenstrennung gleichgeschlechtlicher Lebenspartner im Güterrechtsregister

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Keine Eintragung der Vermögenstrennung gleichgeschlechtlicher Lebenspartner

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Keine Eintragung der Vermögenstrennung gleichgeschlechtlicher Lebenspartner im Güterrechtsregister; Nichtvorliegen einer planwidrigen Regelungslücke; Gleichbehandlungsgrundsatz

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2003, 1610
  • DNotZ 2003, 292
  • FGPrax 2003, 85
  • FamRZ 2003, 1278
  • Rpfleger 2003, 244
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LG Karlsruhe, 26.03.2004 - 6 O 968/03

    Eingetragene Lebenspartnerschaft: Gleichstellung mit Ehegatten hinsichtlich der

    Eine umfassende Wirtschaftsgemeinschaft der Lebenspartner besteht jedoch im Zweifelsfalle nicht (vgl. Finanzgericht des Saarlandes a.a.O., S. 15/16 des Urteils), insbesondere weil im Zweifel zwischen den Lebenspartnern Vermögenstrennung besteht (§ 6 Abs. 3 LPartG; vgl. z. Verfassungsmäßigkeit der unterschiedlichen vermögensrechtlichen Behandlung von Ehegatten und Lebenspartnern: KG Berlin, Beschluss v. 17.12.2002, NJW 2003, 1610 - 1612).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht