Rechtsprechung
   KG, 17.12.2002 - 5 U 79/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,4900
KG, 17.12.2002 - 5 U 79/02 (https://dejure.org/2002,4900)
KG, Entscheidung vom 17.12.2002 - 5 U 79/02 (https://dejure.org/2002,4900)
KG, Entscheidung vom 17. Dezember 2002 - 5 U 79/02 (https://dejure.org/2002,4900)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,4900) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrechtlicher Werktitelschutz für Namen eines Computerspiels - Verstoß gegen Schikaneverbot bei Betreiben einer werktitelverletzenden Internet-Domain

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Löschung einer mit dem Titel eines Computerspiels verwechselbaren Domain ("america2.de"); Werktitelfähigkeit von Computerspielen; Verletzung des Titelrechts und Begründung einer Verwechslungsgefahr durch Bezugnahme auf geplante Nachfolgeversion eines Computerspiels; Unterscheidungskraft der schlagwortartigen Verkürzung des Gesamttitels für die angesprochenen Verkehrskreise; Verstoß gegen das Schikaneverbot ; Berechtigtes Interesse an der Verwendung der Domain außerhalb des sachlichen oder räumlichen Wirkungsfelds des kennzeichenrechtlichen Anspruchs ; Nutzung für private Zwecke oder für ein Unternehmen in einer anderen Branche ; Wiederholungsgefahr mangels Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2003, 372 (Ls.)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • LG München I, 09.08.2006 - 1 HKO 22662/05

    Weißbiermarke verdrängt Namen der Lokalzeitung nicht

    Dies gilt auch, wenn eine Berühmtheit der klägerischen Marke zu Grunde gelegt wird, weil auch aus einer berühmten Marke für Weißbier ebenso wenig gegen den Titel einer Tageszeitung vorgegangen werden könnte wie aus einer berühmten Marke für einen Schokoladenriegel mit Waffel und Nougat gegen eine identische Bezeichnung mit beschreibenden Anklängen für Rasierapparate und ­ klingen (OLG Hamburg, MarkenR 2003, 367,368,369- duplo).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht