Volltextveröffentlichungen (6)

• aufrecht.de

  Schikane bei Internet-Domains

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Löschung einer mit dem Titel eines Computerspiels verwechselbaren Domain ("america2.de"); Werktitelfähigkeit von Computerspielen; Verletzung des Titelrechts und Begründung einer Verwechslungsgefahr durch Bezugnahme auf geplante Nachfolgeversion eines ...

• online-und-recht.de

 
• Judicialis

  MarkenG § 5 Abs. 3; ; BGB § 226

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Markenrechtlicher Werktitelschutz für Namen eines Computerspiels - Verstoß gegen Schikaneverbot bei Betreiben einer werktitelverletzenden Internet-Domain

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2003, 372 (Ls.)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (13)

• BGH, 16.07.1998 - I ZR 6/96

  "Wheels Magazine"; Titelschutz einer Zeitschrift

  Auszug aus KG, 17.12.2002 - 5 U 79/02

  Abzustellen ist dabei auf die Kennzeichnungskraft des Titels, für den Schutz begehrt wird, auf die Identität oder Ähnlichkeit der Werke sowie auf die Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Werktitel (BGH GRUR 2002, 176 -Auto Magazin ; GRUR 2001, 1054 - Tagesreport; GRUR 1999, 235, 237 - Wheels Magazine; GRUR 1992, 547, 549 - Morgenpost;… Großkomm./Teplitzky, UWG, § 16 Rn. 365 f.;… Althammer/Klaka, Markengesetz, 6. Aufl., § 15 Rn. 67).

  Aufgrund dieser Kenntnis wird die Bezeichnung "america2" von den angesprochenen Verkehrskreisen als Hinweis auf die Nachfolgeversion zu dem bekannten Computerspiel der Klägerin - gewissermaßen als Teil einer Serie - aufgefasst (vgl. BGH GRUR 1999, 235, 238 - Wheels Magazine).

• BGH, 27.02.1992 - I ZR 103/90

  Verwechselungsgefahr bei Zeitungstiteln - Morgenpost

  Auszug aus KG, 17.12.2002 - 5 U 79/02

  Abzustellen ist dabei auf die Kennzeichnungskraft des Titels, für den Schutz begehrt wird, auf die Identität oder Ähnlichkeit der Werke sowie auf die Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Werktitel (BGH GRUR 2002, 176 -Auto Magazin ; GRUR 2001, 1054 - Tagesreport; GRUR 1999, 235, 237 - Wheels Magazine; GRUR 1992, 547, 549 - Morgenpost;… Großkomm./Teplitzky, UWG, § 16 Rn. 365 f.;… Althammer/Klaka, Markengesetz, 6. Aufl., § 15 Rn. 67).

  Der Verwechslungsprüfung zugrunde zu legen ist allein der in dem Gesamttitel "America - No Peace Beyond the Line" enthaltene Bestandteil "America", weil der Bestandteil unterscheidungskräftig ist und jedenfalls für einen nicht unbeachtlichen Teil des angesprochenen Verkehrs die Verwendung als abgekürzte Bezeichnung des Werkes nahe liegend ist (vgl. BGH GRUR 2000 70, 72 - SZENE; GRUR 1992, 547, 549 - Morgenpost; GRUR 1988, 638, 639 - Hauer's Auto-Zeitung; Ingerl/Rohnke, MarkenG, § 15 Rn.83).

• BGH, 11.04.2002 - I ZR 317/99

  Vossius.de

  Auszug aus KG, 17.12.2002 - 5 U 79/02

  Kann der Inhaber eines Unternehmenskennzeichens einem Dritten die Verwendung dieses Zeichens als Domain-Name im geschäftlichen Verkehr verbieten, kommt ein auf Löschung der Registrierung gerichteter Beseitigungsanspruch nur in Betracht, wenn der Dritte kein berechtigtes Interesse vorweisen kann, diesen Domain-Namen außerhalb des sachlichen oder räumlichen Wirkungsfelds des kennzeichenrechtlichen Anspruchs - etwa für private Zwecke oder für ein Unternehmen in einer anderen Branche - zu verwenden (BGH WRP 2002, 691, 693 - vossing.de).

 
• BGH, 12.11.1987 - I ZR 19/86

  "Hauerïs Auto-Zeitung"; Schutz eines Zeitschriftentitels; Benutzung einer …

  Auszug aus KG, 17.12.2002 - 5 U 79/02

  Der Verwechslungsprüfung zugrunde zu legen ist allein der in dem Gesamttitel "America - No Peace Beyond the Line" enthaltene Bestandteil "America", weil der Bestandteil unterscheidungskräftig ist und jedenfalls für einen nicht unbeachtlichen Teil des angesprochenen Verkehrs die Verwendung als abgekürzte Bezeichnung des Werkes nahe liegend ist (vgl. BGH GRUR 2000 70, 72 - SZENE; GRUR 1992, 547, 549 - Morgenpost; GRUR 1988, 638, 639 - Hauer's Auto-Zeitung; Ingerl/Rohnke, MarkenG, § 15 Rn.83).
• BGH, 21.09.2000 - I ZR 143/98

  Wintergarten; Ähnlichkeit, Unterscheidung von Dienstleistungen

  Auszug aus KG, 17.12.2002 - 5 U 79/02

  Maßgeblich für die Verwechslungsgefahr ist der Gesamteindruck der sich gegenüber stehenden Zeichen (…BGH aaO-ARD-1; WRP 2001, 165, 167- Wintergarten;… Ingerl/Rohnke, aaO, § 14 Rn. 386 m.w.N.).
• BGH, 01.03.2001 - I ZR 205/98

  Die ARD unterliegt im Titelstreit - Sat.1 und ProSieben dürfen ihre Nachrichten …

  Auszug aus KG, 17.12.2002 - 5 U 79/02

  Abzustellen ist dabei auf die Kennzeichnungskraft des Titels, für den Schutz begehrt wird, auf die Identität oder Ähnlichkeit der Werke sowie auf die Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Werktitel (BGH GRUR 2002, 176 -Auto Magazin ; GRUR 2001, 1054 - Tagesreport; GRUR 1999, 235, 237 - Wheels Magazine; GRUR 1992, 547, 549 - Morgenpost;… Großkomm./Teplitzky, UWG, § 16 Rn. 365 f.;… Althammer/Klaka, Markengesetz, 6. Aufl., § 15 Rn. 67).
• BGH, 29.04.1999 - I ZR 152/96

  SZENE; Verwechslungsgefahr

  Auszug aus KG, 17.12.2002 - 5 U 79/02

  Der Verwechslungsprüfung zugrunde zu legen ist allein der in dem Gesamttitel "America - No Peace Beyond the Line" enthaltene Bestandteil "America", weil der Bestandteil unterscheidungskräftig ist und jedenfalls für einen nicht unbeachtlichen Teil des angesprochenen Verkehrs die Verwendung als abgekürzte Bezeichnung des Werkes nahe liegend ist (vgl. BGH GRUR 2000 70, 72 - SZENE; GRUR 1992, 547, 549 - Morgenpost; GRUR 1988, 638, 639 - Hauer's Auto-Zeitung; Ingerl/Rohnke, MarkenG, § 15 Rn.83).
• BGH, 27.09.1990 - I ZR 87/89

  Pizza & Pasta; Kennzeichnungskraft und Schutzumfang eines Sachbuchtitels

  Auszug aus KG, 17.12.2002 - 5 U 79/02

  Das Weglassen von Untertiteln liegt in aller Regel ohnehin schon nahe (BGH GRUR 1991, 153, 155 - Pizza & Pasta).
• BGH, 21.06.2001 - I ZR 27/99

  Auto Magazin; Unterscheidungskraft eines Zeitschriftentitels

  Auszug aus KG, 17.12.2002 - 5 U 79/02

  Abzustellen ist dabei auf die Kennzeichnungskraft des Titels, für den Schutz begehrt wird, auf die Identität oder Ähnlichkeit der Werke sowie auf die Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Werktitel (BGH GRUR 2002, 176 -Auto Magazin ; GRUR 2001, 1054 - Tagesreport; GRUR 1999, 235, 237 - Wheels Magazine; GRUR 1992, 547, 549 - Morgenpost;… Großkomm./Teplitzky, UWG, § 16 Rn. 365 f.;… Althammer/Klaka, Markengesetz, 6. Aufl., § 15 Rn. 67).
• BGH, 21.01.1993 - I ZR 25/91

  Titelschutz für Spiele

  Auszug aus KG, 17.12.2002 - 5 U 79/02

  Der Titelschutz für Spiele ist anerkannt, soweit das Spiel einen umsetzungsfähigen, geistigen Gehalt aufweist, der für den Verkehr das Wesen des Spiels ausmacht und den wahren Charakter der konkreten Verkörperung der Spielidee in den Hintergrund treten lässt (BGH GRUR 1993, 767, 768 - Zappelfisch;… Fezer, Markenrecht, 3. Aufl., MarkenG § 15 Rn.154 i;… Ingerl/Rohnke, aaO., § 5 Rn.47).
• BGH, 25.02.1977 - I ZR 165/75

  Der 7. Sinn
• BGH, 11.07.1958 - I ZR 187/56

  Deutsche Illustrierte
• OLG München, 15.12.1994 - 29 U 3096/94

• LG München I, 09.08.2006 - 1 HKO 22662/05

  Weißbiermarke verdrängt Namen einer Lokalzeitung nicht

  Dies gilt auch, wenn eine Berühmtheit der klägerischen Marke zu Grunde gelegt wird, weil auch aus einer berühmten Marke für Weißbier ebenso wenig gegen den Titel einer Tageszeitung vorgegangen werden könnte wie aus einer berühmten Marke für einen Schokoladenriegel mit Waffel und Nougat gegen eine identische Bezeichnung mit beschreibenden Anklängen für Rasierapparate und - klingen (OLG Hamburg, MarkenR 2003, 367,368,369- duplo).