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   KG, 17.12.2013 - 7 U 203/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,74046
KG, 17.12.2013 - 7 U 203/12 (https://dejure.org/2013,74046)
KG, Entscheidung vom 17.12.2013 - 7 U 203/12 (https://dejure.org/2013,74046)
KG, Entscheidung vom 17. Dezember 2013 - 7 U 203/12 (https://dejure.org/2013,74046)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 632 Abs 2 BGB, § 1 Abs 4 VOB/B, § 2 Abs 6 Nr 2 S 1 VOB/B, § 2 Abs 6 Nr 2 S 2 VOB/B, § 287 ZPO
    VOB-Vertrag: Vergütung von Nachträgen mangels Preisvereinbarung

  • baurechtsiegen.de

    VOB-Vertrag - Vergütung von Nachträgen mangels Preisvereinbarung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zurückweisung schützt nicht vor Nachträgen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Bezahlung von (nicht beauftragten) Nachträgen

Besprechungen u.ä. (4)

  • weka.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kalkulation von Nachträgen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Urkalkulation unergiebig: Vergütung von Nachträgen nach üblichen Preisen!? (IBR 2016, 505)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Gemeinkostennachtrag aufgrund von Sachnachträgen! (IBR 2016, 569)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Zurückweisung schützt nicht vor Nachträgen! (IBR 2016, 568)

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 14.03.2013 - VII ZR 142/12

    Vergütungsklage aus VOB-Vertrag: Bindungswirkung der Berechnung des neuen Preises

    Auszug aus KG, 17.12.2013 - 7 U 203/12
    Der Auftragnehmer ist damit an seine ursprünglichen Preise im Rahmen seiner Urkalkulation gebunden (vgl. nur BGH NJW 2013, 2423 ff.; Werner/Pastor, Der Bauprozess, 14. Aufl., Rn 1464 jew. m.w.N.).

    Der Auftragnehmer ist damit an seine ursprünglichen Preise im Rahmen seiner Urkalkulation gebunden (vgl. nur BGH NJW 2013, 2423 ff.; Werner/Pastor, Der Bauprozess, 14. Aufl., Rn 1464 jew. m.w.N.).

  • BGH, 27.06.1996 - VII ZR 59/95

    Vertragsinhalt - Ausschreibungsgrundsätze

    Auszug aus KG, 17.12.2013 - 7 U 203/12
    Für die Vertragsauslegung genügt es, dass der Vertragsinhalt bestimmbar festgelegt worden ist und sich der Auftragnehmer darüber im Klaren sein musste, welche Risiken ihm übertragen werden (vgl. BGH NJW 1997, 61, juris Tz 12, 17).
  • BGH, 20.08.2009 - VII ZR 205/07

    Geltendmachung eines Anspruchs auf Abschlagszahlung nach Abnahme einer

    Auszug aus KG, 17.12.2013 - 7 U 203/12
    Dazu kann unter Berücksichtigung aller maßgeblichen Umstände durch eine am objektiven Empfängerhorizont orientierte Auslegung der Vereinbarung zur Bauleistung auch ein der Ausschreibung beiliegendes Baugrundgutachten gehören (vgl. BGH BauR 2009, 1724/1733).
  • BGH, 24.05.2012 - VII ZR 34/11

    VOB-Vertrag: Anspruch auf Abschlagzahlungen für zusätzliche Leistungen trotz

    Auszug aus KG, 17.12.2013 - 7 U 203/12
    36 b) Dass sich die Parteien vor Beginn der Ausführung nicht gemäß § 2 Nr. 6 Abs. 2 Satz 2 VOB/B auf eine Vergütung geeinigt haben, steht dem Anspruch der Klägerin nicht entgegen (vgl. BGH, Beschluss v. 24.5.2012 - VII ZR 34/11 m.w.N.).
  • LG Neuruppin, 14.06.2018 - 31 O 40/16

    Anordnung der Straßenverkehrsbehörde = Verlangen einer zusätzlichen Leistung!

    Die Maßnahmen waren aus den oben genannten Gründen notwendig und entsprachen dem Interesse und Willen der Beklagten (vgl. auch KG Berlin, Urteil vom 17. Dezember 2013 - 7 U 203/12 -, Rn. 38, juris).
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