Rechtsprechung
| KG, 18.03.2016 - 2 Ws 55/16 Vollz |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Burhoff online
Einzel-TV, Abschirmstation, Zulässigkeit
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 69 Abs 2 StVollzG, § 70 StVollzG
Kein Einzel-TV auf Abschirmstation
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtmäßigkeit der Versagung eines Einzelfernsehgeräts gegenüber einem auf der Abschirmstation für Rauschmittelhändler untergebrachten Gefangenen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rechtmäßigkeit der Versagung eines Einzelfernsehgeräts gegenüber einem auf der Abschirmstation für Rauschmittelhändler untergebrachten Gefangenen
- rechtsportal.de
StVollzG § 69 Abs. 2 ; StVollzG § 70
Rechtmäßigkeit der Versagung eines Einzelfernsehgeräts gegenüber einem auf der Abschirmstation für Rauschmittelhändler untergebrachten Gefangenen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Einzel-TV für den "Rauschgiftdealer" auf der "Abschirmstation"?
Verfahrensgang
- LG Berlin, 20.01.2016 - 599 StVK 550/15
- KG, 18.03.2016 - 2 Ws 55/16 Voll
Papierfundstellen
- NStZ 2018, 173
Wird zitiert von ...
- KG, 07.09.2017 - 2 Ws 122/17
Strafvollzug in Berlin: Recht eines rückenkranken Strafgefangenen auf eine …
Der Einzelfall gibt weder Anlass, Leitsätze bei der Auslegung von Rechtssätzen aufzustellen (vgl. Senat, Beschluss vom 18. März 2016 - 2 Ws 55/16 Vollz - mit. weit. Nachweisen), noch droht durch die angefochtene Entscheidung eine Gefahr für die Einheitlichkeit der Rechtsprechung (vgl. Senat, Beschluss vom 10. Mai 2016 - 2 Ws 99/16 Vollz - mit weit. Nachweisen).