Rechtsprechung
| KG, 18.04.2011 - 10 U 164/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- berlin.de
Speer ./. Springer
- Kanzlei Prof. Schweizer
Redakteur muss kein "Hellseher" sein
Kurzfassungen/Presse (2)
- bildblog.de (Pressebericht, 20.04.2011)
BILD: Die Speerspitze der Pressefreiheit
- tagesspiegel.de (Pressebericht, 19.04.2011)
Speer gegen Springer: Etappensieg für Speer
Sonstiges
- bildblog.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)
Kai Diekmanns Eindeutigkeiten
Verfahrensgang
- LG Berlin, 05.10.2010 - 27 O 430/10
- KG, 18.04.2011 - 10 U 164/10
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Köln, 18.01.1990 - 1 U 68/89
Möglichkeit der Aufrechnung gegen Forderungen aus einer vorsätzlich begangenen …
Auszug aus KG, 18.04.2011 - 10 U 164/10
Zwar umfasst das Aufrechnungsverbot des § 393 ZPO auch Kostenerstattungsansprüche aus einem Unterlassungsurteil, sofern dieses Urteil auf einer vorsätzlichen unerlaubten Handlung des Verurteilten beruht (OLG Köln, NJW-RR 1990, 829; Staudinger, Neubearb. 2006, § 393 BGB RNr. 22). - BGH, 26.10.2010 - VI ZR 230/08
Bundesgerichthof hebt Verbot einer Wort- und Bildberichterstattung über den …
Auszug aus KG, 18.04.2011 - 10 U 164/10
Der BGH hat in neueren Entscheidungen betont (vgl. etwa NJW 2011, 744), dass das allgemeine Persönlichkeitsrecht nicht schon davor Schutz bietet, überhaupt in einem Bericht individualisierend benannt zu werden.