Rechtsprechung
   KG, 18.05.2004 - 7 U 186/03   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsO § 96 Abs. 1 Nr. 3
    Zum Eingreifen der Vorschrift des § 96 Abs. 1 Nr. 3 InsO bei Aufrechnung der anfechtbaren Rechtshandlung selbst

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen der Insolvenzanfechtung; Schaffung einer Anfechtungslage durch eine anfechtbare Rechtshandlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 12.07.2007 - IX ZR 120/04

    Wirksamkeit der Aufrechnung in der Insolvenz

    Das Berufungsgericht (dessen Entscheidung u.a. veröffentlicht ist in ZInsO 2004, 1259) meint, ein Anspruch auf Insolvenzanfechtung nach § 131 Abs. 1 Nr. 1 in Verbindung mit § 143 Abs. 1 InsO sei gemäß § 146 Abs. 1 InsO verjährt.
  • OLG Dresden, 01.09.2005 - 13 U 1139/05

    Zur Unwirksamkeit gemäß § 96 Abs. 1 Nr. 3 InsO einer aufgrund antizipierter

    Dagegen folgt die (automatische) Verrechnung am Ende der Periode unmittelbar aus der dem Kontokorrentverhältnis immanenten antizipierten Verrechnungsvereinbarung (§ 355 HGB), während die Herstellung der Verrechnungslage, die bereits als solche geeignet ist, die Insolvenzgläubiger des Bankkunden zu benachteiligen (vgl. BGHZ 150, 122 = ZIP 2002, 812 = WM 2002, 951 unter III.2.b.cc; a.A. KG, ZInsO 2004, 1259 unter B.I.2.b), aus der Annahme der Zahlungseingänge und Erteilung entsprechender Gutschriften im Kontokorrent herrührt.
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