Rechtsprechung
   KG, 18.05.2009 - 8 U 190/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,13535
KG, 18.05.2009 - 8 U 190/08 (https://dejure.org/2009,13535)
KG, Entscheidung vom 18.05.2009 - 8 U 190/08 (https://dejure.org/2009,13535)
KG, Entscheidung vom 18. Mai 2009 - 8 U 190/08 (https://dejure.org/2009,13535)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Streit um unklare Klausel im Mietvertrag - Der Vermieter muss den Mieteranwalt bezahlen

  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit formularmäßig abgefasster Renovierungsklauseln in Mietverträgen

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Ersatz von Anwaltskosten bei unberechtigter Forderung auf - nicht geschuldete - Schönheitsreparaturen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Überprüfung von Renovierungsklauseln durch einen Rechtsanwalt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Mietrecht - Unzulässig Schönheitsreparaturen verlangt - Vermieter muss Anwaltskosten des Mieters zahlen!

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unstatthafte Aufforderung zur Durchführung nicht geschuldeter Schönheitsreparaturen

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Hausverwaltung pocht auf nichtige Klausel im Mietvertrag: Vermieter muss dem Ex-Mieter Anwaltskosten ersetzen

  • mietrechtsinfo.de (Leitsatz)

    Haftung des Vermieters für fehlerhaften Hinweis zur Renovierungspflicht

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Vermieter muss Mieter Rechtsanwaltskosten für die Überprüfung einer Renovierungsklausel bei unberechtigter Aufforderung zur Durchführung von Schönheitsreparaturen erstatten - Mieter durfte Anwalt zur Überprüfung der Rechtslage beauftragen

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Unwirksame Schönheitsreparaturklausel: Ersatz von Anwaltskosten für den Mieter? (IMR 2009, 297)

Papierfundstellen

  • NJW 2009, 2688
  • NZM 2009, 616
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Schleswig, 30.09.2009 - 5 U 52/09

    Geltendmachung von Einwendungen aus einem kreditfinanzierten Beitritt zu einer

    Die Klägerin weist zu Recht darauf hin, dass in mehreren Parallelverfahren auch andere Gerichte insoweit einen Schadensersatzanspruch verneint haben (OLG Koblenz vom 06.03.2008, Az. 2 U 918/06; OLG Bamberg Beschluss vom 21.07.2008, Az. 3 U 43/08; OLG Bamberg vom 25.03.2009, Az, 8 U 190/08; OLG Frankfurt/Main, Az. 3 U 133/08 vom 08.07.2009).

    Rechtsprechung und Literatur halten insoweit Toleranzen zwischen einer Kostenschätzung und den tatsächlichen Baukosten in einem Bereich von 25 - 30 % für hinnehmbar (OLG Bamberg vom 25.03.2009, Az. 8 U 190/08 auf Seite 8 mit Hinweis auf OLG Stuttgart, BauR 1977, 426).

  • OLG Schleswig, 18.09.2009 - 5 U 52/09

    Aufklärungsverschulden einer Bank

    Die Klägerin weist zu Recht darauf hin, dass in mehreren Parallelverfahren auch andere Gerichte insoweit einen Schadensersatzanspruch verneint haben (OLG Koblenz vom 06.03.2008, Az. 2 U 918/06; OLG Bamberg Beschluss vom 21.07.2008, Az. 3 U 43/08; OLG Bamberg vom 25.03.2009, Az, 8 U 190/08; OLG Frankfurt/Main, Az. 3 U 133/08 vom 08.07.2009).

    Rechtsprechung und Literatur halten insoweit Toleranzen zwischen einer Kostenschätzung und den tatsächlichen Baukosten in einem Bereich von 25 - 30 % für hinnehmbar (OLG Bamberg vom 25.03.2009, Az. 8 U 190/08 auf Seite 8 mit Hinweis auf OLG Stuttgart, BauR 1977, 426).

  • OLG Oldenburg, 06.05.2010 - 8 U 190/09

    Widerspruch zwischen Baubeschreibung und Ausführungsplänen

    OLG Oldenburg, Urteil vom 06.05.2020 - 8 U 190/08.
  • LG Berlin, 21.04.2010 - 67 S 460/09

    Unwirksame Schönheitsreparaturklausel: Anwaltskosten=Schadensersatz?

    Vielmehr schließt sich der Einzelrichter der Meinung des Kammergerichts (Urteil vom 18. Mai 2009, Az.: 8 U 190/08, GE 2009, 1044) an, dass das Verlangen vertraglich nicht geschuldeter Leistungen eine Pflichtverletzung darstellt, gegen die die Kläger hier insbesondere deshalb anwaltliche Hilfe in Anspruch nehmen konnten, weil der Beklagte auch auf ausdrückliche Hinweise zu den unwirksamen Klauseln nicht von seinem Verlangen abrückte.
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