Rechtsprechung
   KG, 18.05.2016 - 26 U 56/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,71394
KG, 18.05.2016 - 26 U 56/05 (https://dejure.org/2016,71394)
KG, Entscheidung vom 18.05.2016 - 26 U 56/05 (https://dejure.org/2016,71394)
KG, Entscheidung vom 18. Mai 2016 - 26 U 56/05 (https://dejure.org/2016,71394)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 8 Nr 1 Abs 1 VOB/B 1998, § 12 Nr 1 VOB/B 1998, § 13 Nr 7 VOB/B 1998, § 14 VOB/B 1998, § 634 Abs 1 BGB
    VOB-Vertrag: Haftung des Auftragnehmers für Baumängel trotz Bedenkenanzeige; Fälligkeit des Vergütungsanspruchs; Darlegungs- und Beweislast für Abnahmefähigkeit der Leistung; Sachverständigengutachten als Urkundenbeweis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erbringung des Nachweises von Mängeln einer Werkleistung durch Urkundenbeweis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    BGB § 631 Abs. 1 ; ZPO § 597 Abs. 2 ; ZPO § 592
    Erbringung des Nachweises von Mängeln einer Werkleistung durch Urkundenbeweis

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Haftung für Mängel trotz Bedenkenanzeige!?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verantwortlichkeit für Mängel trotz Bedenkenanzeige

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Schriftliches Sachverständigengutachten ist kein Urkundenbeweis! (IBR 2018, 483)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Haftung für Mängel trotz Bedenkenanzeige!? (IBR 2018, 386)

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 09.02.2006 - VII ZB 59/05

    Festsetzung der Kosten des selbständigen Beweisverfahrens im Hauptsacheverfahren

    Auszug aus KG, 18.05.2016 - 26 U 56/05
    Der Senat hat nicht über die Kosten des selbstständigen Beweisverfahrens entschieden, da der Streitgegenstand des selbständigen Beweisverfahrens und des Hauptsacheverfahrens nicht vollständig identisch sind, nachdem die Beklagte die Klägerin in einem gesonderten Verfahren bei dem Landgericht Berlin auf Kostenerstattung bezüglich der von ihr durchgeführten Mängelbeseitigung in Anspruch nimmt und die hier für angemessenen Kosten Gegenstand des beim Landgericht Berlin geführten Rechtsstreits sind (vgl. BGH, Beschluss vom 9. Februar 2006 - VII ZB 59/05).
  • BGH, 18.09.2007 - XI ZR 211/06

    Statthaftigkeit der Beweisführung durch ein im selbständigen Beweisverfahren

    Auszug aus KG, 18.05.2016 - 26 U 56/05
    Unabhängig davon, dass im Verlauf des weiteren selbstständigen Beweisverfahrens zu 103 OH 2/99 der Sachverständige - wie oben gezeigt (III.A.(a)(bb)) - eine völlige Nichtverwertbarkeit der klägerischen Leistungen verneint hat, ist ein im selbstständigen Beweisverfahren erstelltes Gutachten eines Sachverständigen bereits nicht als Urkundenbeweis im Rahmen des Urkundenprozesses anzusehen, wenn es eine an sich durchzuführende Beweisaufnahme ersetzen soll (BGH, Urt. v. 18. September 2007 - XI ZR 211/06 - Rdnrn. 16, 20 nach juris).
  • BGH, 28.11.2001 - VIII ZR 75/00

    Zulässigkeit einer in Form des Urkundenprozesses erhobenen Widerklage

    Auszug aus KG, 18.05.2016 - 26 U 56/05
    Die im Urkundenprozess erhobene Widerklage ist zulässig (vgl. BGH, Urt. v. 28. November 2001 - VIII ZR 75/00 - Rdnr. 16 nach juris).
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