Rechtsprechung
   KG, 18.05.2018 - 3 UF 4/18   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,15491
KG, 18.05.2018 - 3 UF 4/18 (https://dejure.org/2018,15491)
KG, Entscheidung vom 18.05.2018 - 3 UF 4/18 (https://dejure.org/2018,15491)
KG, Entscheidung vom 18. Mai 2018 - 3 UF 4/18 (https://dejure.org/2018,15491)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW

    § 1684 Abs. 3 S. 1 BGB

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 1684 Abs 3 S 1 BGB
    Umgangsrecht: Umkehrung einer bisher praktizierten Betreuungsaufteilung im Rahmen einer Umgangsregelung; Erziehungsfähigkeit eines muslimisch lebenden Elternteils

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1684 Abs. 3 S. 1
    Zulässigkeit einer gerichtlichen Änderung der Betreuungsaufteilung bei gemeinsamem Sorgerecht der Eltern

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit einer gerichtlichen Änderung der Betreuungsaufteilung bei gemeinsamem Sorgerecht der Eltern; Erziehungsfähigkeit eines streng muslimisch lebenden Elternteils

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2018, 1329



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Frankfurt, 16.10.2018 - 1 UF 74/18

    Zum Anwendungsbereich § 1696 Abs. 1 BGB

    Eine gerichtliche Umgangsregelung, die zu einem paritätisch ausgestalteten Wechselmodell führt, kann nach hier vertretener Auffassung bei der gegenwärtigen Gesetzes- und Rechtslage nicht losgelöst von einer bereits bestehenden, rechtlichen Zuordnung des Aufenthaltsbestimmungsrechts getroffen werden (offen gelassen BGH Beschl. v. 1.2.2017 - XII ZB 601/15, Rn. 17 ff., 21; a.A.: KG Berlin v. 18.5.2018 - 3 UF 47/18 = NZFam 2018, 637, juris Rn. 36 = ZKJ 2018, 374 [KG Berlin 18.05.2018 - 3 UF 4/18] mit Anm. Dürbeck; ebfs. zum Verhältnis von Sorge- und Umgangsrecht insoweit OLG Brandenburg v. 14.6.2018 - 9 UF 96/17).

    Zu der nach hier vertretener Auffassung eigentlich notwendigen materiell-rechtlichen Abgrenzung zwischen den Verfahrensgegenständen Sorge- und Umgangsrecht kommen noch die unterschiedlichen formellen Voraussetzungen hinzu, wie z.B. die Tatsache, dass es sich bei dem Verfahren nach § 1671 Abs. 1 BGB um ein Antragsverfahren handelt und bei dem Verfahren nach § 1684 BGB um ein Amtsverfahren (Dürbeck in: Anm. zu KG v. 18.6.2018 ZKJ 2018, 374 ff, 380 f.).

    Offen bleiben konnte in diesem Zusammenhang die im Schrifttum nach wie vor umstrittene Frage, ob nach der gegenwärtigen Gesetzeslage entsprechend der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs eine gerichtliche Umgangsregelung in einem Umgangsverfahren, die im Ergebnis zu einem paritätischen Wechselmodell führt, überhaupt möglich oder ob eine solche Regelung in einem Sorgerechtsverfahren zu treffen ist (BGH, Beschl. v. 1.2.2017 - XII ZB 601/15; KG Berlin v. 18.5.2018 - 3 UF 4/18 = NZFam 2018, 637 = juris Rn. 36 f.; OLG Frankfurt am Main vom 10.10.2017 - 1 UF 283/16; AG Konstanz v. 10.12.2015 - 6 F 126/14 = FamRZ 2016, 476; AG Heidelberg v. 19.8.2014 - 31 F 15/14, juris Rn. 52 ff.; Überblick bei Viefhues, jM 2018, 178: Die neue Rechtsprechung zum Wechselmodell und ihre Auswirkungen; Beschlüsse des 72. Deutschen Juristentags Leipzig 2018 - Gemeinsam getragene Elternverantwortung nach Trennung und Scheidung B. 5.b); Schumann, Gutachten B zum 72. Deutschen Juristentag Leipzig 2018, B 59 ff.; Keuter, Reformbedarf im Sorge-, Umgangs- und Unterhaltsrecht? FamRZ 2018, 1125; Hammer, Überlegungen zu einer grundlegenden Reform des Sorge- und Umgangsrechts, in: Das Wechselmodell - Reformbedarf im Kindschaftsrecht? Göttinger Juristische Schriften 2018, S. 97 ff.; Scheiwe, Reformbedarfe bei der Regelung der gemeinsamen Elternverantwortung, NZFam 2018, 830; Klein, Das Wechselmodell - Reformbedarf im Kindschaftsrecht, FF 2018, 134, 135; kritisch: Stellungnahme des Deutschen Familiengerichtstags e.V. vom 9.3.2017, FamRZ 2017, 584; Gottschalk/Heilmann, Anordnung eines paritätischen Wechselmodells gegen den Willen eines Elternteils? ZKJ 2017, S. 181 ff.; Hammer, Die gerichtliche Anordnung des Wechselmodells, FamRZ 2015, 1433 m.w.N.; Heilmann/Keuter, Praxiskommentar Kindschaftsrecht 2015, § 1671 Rn. 24; Heilmann/Gottschalk, Praxiskommentar Kindschaftsrecht 2015, § 1684 Rn. 11; Marchlewski, Das Wechselmodell zwischen § 1671 und § 1684 BGB, FF 2015, 98, 106; Stellungnahme der Kinderrechtekommission des DFGT, FamRZ 2014, 1157, 1161).

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