Rechtsprechung
   KG, 18.05.2018 - 3 UF 4/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,15491
KG, 18.05.2018 - 3 UF 4/18 (https://dejure.org/2018,15491)
KG, Entscheidung vom 18.05.2018 - 3 UF 4/18 (https://dejure.org/2018,15491)
KG, Entscheidung vom 18. Mai 2018 - 3 UF 4/18 (https://dejure.org/2018,15491)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,15491) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 1684 Abs 3 S 1 BGB
    Umgangsrecht: Umkehrung einer bisher praktizierten Betreuungsaufteilung im Rahmen einer Umgangsregelung; Erziehungsfähigkeit eines muslimisch lebenden Elternteils

  • IWW

    § 1684 Abs. 3 S. 1 BGB

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit einer gerichtlichen Änderung der Betreuungsaufteilung bei gemeinsamem Sorgerecht der Eltern; Erziehungsfähigkeit eines streng muslimisch lebenden Elternteils

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)

    Kindschaftssachen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1684 Abs. 3 S. 1
    Zulässigkeit einer gerichtlichen Änderung der Betreuungsaufteilung bei gemeinsamem Sorgerecht der Eltern

  • rechtsportal.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Zulässigkeit einer gerichtlichen Änderung einer Betreuungsaufteilung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2018, 1329
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (10)

  • BGH, 01.02.2017 - XII ZB 601/15

    Anordnung des Wechselmodells durch Umgangsregelung des Familiengerichts

    Auszug aus KG, 18.05.2018 - 3 UF 4/18
    Daher ist es vom Gesetzeswortlaut auch umfasst, durch Festlegung der Umgangszeiten beider Eltern die Betreuung des Kindes anderweitig oder hälftig unter diesen aufzuteilen (BGH, Beschluss vom 1. Februar 2017 - XII ZB 601/15 -, juris Rn. 16 zum Wechselmodell unter Bezugnahme auf Hammer FamRZ 2015, 1433, 1438).

    Selbst wenn ein Streit über den Lebensmittelpunkt des Kindes regelmäßig im Rahmen eines Verfahrens über das Aufenthaltsbestimmungsrecht und nicht eines solchen über das Umgangsrecht auszutragen ist, spricht dies jedenfalls bei Bestehen des gemeinsamen Sorgerechts der Eltern nicht gegen die Anordnung eines anderweitigen Betreuungsmodells im Wege einer Umgangsregelung (zum Wechselmodell: BGH, Beschluss vom 1. Februar 2017 - XII ZB 601/15 -, juris Rn. 19; aA OLG Brandenburg FamRZ 2012, 1886 und Beschluss vom 15. Februar 2016 - 10 UF 213/14 - juris Rn. 28; Hammer FamRZ 2015, 1433, 1439 mwN).

    Die gesetzliche Regelung zum Sorgerecht schreibt bereits die Festlegung eines hauptsächlichen Aufenthalts des Kindes nicht vor (BGH, Beschluss vom 1. Februar 2017, a. a. O.).

    Die sich aus der umgangsrechtlichen Anordnung des Betreuungsmodells ergebenden sorgerechtlichen Folgen lassen sich im allgemeinen § 1687 BGB entnehmen (BGH, Beschluss vom 1. Februar 2017, a. a. O. Rn. 21).

    Als gewichtige Gesichtspunkte des Kindeswohls sind die Erziehungseignung der Eltern, die Bindungen des Kindes, die Prinzipien der Förderung und der Kontinuität sowie die Beachtung des Kindeswillens zu berücksichtigen (BGH, Beschluss vom 1. Februar 2017, a. a. O., Rn. 25).

    Denn das Kind wird durch vermehrte oder ausgedehnte Kontakte auch mit dem anderen Elternteil verstärkt mit dem elterlichen Streit konfrontiert und gerät durch den von den Eltern oftmals ausgeübten "Koalitionsdruck" in Loyalitätskonflikte (vgl. BGH, Beschluss vom 1. Februar 2017 - XII ZB 601/15 -, juris).

  • BGH, 06.07.2016 - XII ZB 47/15

    Familiengerichtliche Maßnahmen zum Schutz des Kindeswohls: Voraussetzungen der

    Auszug aus KG, 18.05.2018 - 3 UF 4/18
    Steht die Personensorge wie im vorliegenden Fall den Eltern gemeinsam zu, so treffen sie die Umgangsbestimmung gemeinsam (BGH, Beschluss vom 6. Juli 2016 - XII ZB 47/15 -, juris Rn. 45 unter Bezugnahme auf BeckOK BGB/Veit [Stand: 1. Mai 2016] § 1632 Rn. 26; Staudinger/Salgo BGB [2015] § 1632 Rn. 20).

    So wird als milderes Mittel je nach den Umständen des Falles eine - von Amts wegen zu treffende - Umgangsregelung nach § 1684 BGB zu erwägen sein, die gegenüber der Entziehung des Umgangsbestimmungsrechts vorrangig ist (BGH, Beschluss vom 6. Juli 2016 - XII ZB 47/15 -, juris Rn. 46, 47).

    Ein Verbot der reformatio in peius besteht insoweit nicht, da in Kindschaftssachen die Dispositionsmaxime nicht gilt und deshalb vom Rechtsmittelführer im Interesse des Kindeswohls auch eine Schlechterstellung hinzunehmen ist (vgl. auch BGH, Beschlüsse vom 6. Juli 2016 - XII ZB 47/15 -, juris, Rn, 52 und vom 17. Oktober 2007 - XII ZB 42/07 -, juris; Saarländisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 7. März 2018 - 6 UF 116/17 -, juris sowie KG, Beschluss vom 21.09.2012 - 17 UF 118/12 -, juris).

  • BVerfG, 22.03.2018 - 1 BvR 399/18

    Nichtannahmebeschluss: Keine Verletzung des väterlichen Elternrechts (Art 6 Abs 2

    Auszug aus KG, 18.05.2018 - 3 UF 4/18
    Nur wenn die wachsende Fähigkeit und das wachsende Bedürfnis des Kindes zu selbständigem verantwortungsvollem Handeln berücksichtigt werden, kann das Ziel erreicht werden, das Kind darin zu unterstützen, zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit zu werden (vgl. zum Ganzen: BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 22. März 2018 - 1 BvR 399/18 -, juris Rn. 12, 13).
  • OLG Saarbrücken, 04.01.2011 - 6 UF 132/10

    Gerichtliche Umgangsregelung: Kriterien für die Festlegung des Umgangsrechts;

    Auszug aus KG, 18.05.2018 - 3 UF 4/18
    Insoweit sind insbesondere die Belastbarkeit des Kindes, die bisherige Intensität seiner Beziehungen zum Umgangsberechtigten und seine Vertrautheit mit diesem, die räumliche Entfernung der Eltern voneinander, die Interessen und Bindungen von Kind und Eltern, das Verhältnis letzterer zueinander, die persönliche, berufliche und Wohnsituation sowie Betreuungsmöglichkeiten des Umgangsberechtigten, der Wille des Kindes, soweit er mit seinem Wohl vereinbar ist, sowie dessen Alter und dadurch bedingtes Zeitempfinden, sein Entwicklungs- und Gesundheitszustand und das Konfliktniveau zwischen den Eltern in den Blick zu nehmen (vgl. Saarländisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 4. Januar 2011 - 6 UF 132/10 -, juris).
  • BVerfG, 18.05.2009 - 1 BvR 142/09

    Verletzung des Elternrechts (Art 6 Abs 2 S 1 GG) einer Mutter durch Übertragung

    Auszug aus KG, 18.05.2018 - 3 UF 4/18
    Dadurch können sie das Ziel, ihr Kind zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit zu erziehen, erreichen, zumal sich die Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG entspringende Pflicht der Eltern, ihrem Kind Schutz und Hilfe angedeihen zu lassen, damit es sich zu einer solchen eigenverantwortlichen Persönlichkeit innerhalb der sozialen Gemeinschaft entwickeln kann, wie sie dem Menschenbild des Grundgesetzes entspricht, nicht nur auf das Kind bezieht, sondern den Eltern von Verfassungs wegen unmittelbar ihrem Kind gegenüber obliegt (BVerfG, Stattgebender Kammerbeschluss vom 18. Mai 2009 - 1 BvR 142/09 -, juris).
  • BGH, 09.11.2016 - XII ZB 298/15

    Änderung des Familiennamens eines Kindes gemeinsam sorgeberechtigter Eltern:

    Auszug aus KG, 18.05.2018 - 3 UF 4/18
    Differenzen der Eltern in Angelegenheiten von erheblicher Bedeutung können im Wege der Anordnung nach § 1628 BGB beseitigt werden (BGH, Beschluss vom 9. November 2016 - XII ZB 298/15 -, juris).
  • BVerfG, 24.06.2015 - 1 BvR 486/14

    Die Einbeziehung aller Eltern in den Schutzbereich des Art. 6 Abs. 2 GG bedeutet

    Auszug aus KG, 18.05.2018 - 3 UF 4/18
    Ausschlaggebend ist jeweils das Wohl des Kindes (vgl. zum Ganzen: BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 24. Juni 2015 - 1 BvR 486/14 -, Rn. 21, juris).
  • OLG Brandenburg, 15.02.2016 - 10 UF 213/14

    Elterliche Sorge: Voraussetzungen der gerichtlichen Anordnung des sog.

    Auszug aus KG, 18.05.2018 - 3 UF 4/18
    Selbst wenn ein Streit über den Lebensmittelpunkt des Kindes regelmäßig im Rahmen eines Verfahrens über das Aufenthaltsbestimmungsrecht und nicht eines solchen über das Umgangsrecht auszutragen ist, spricht dies jedenfalls bei Bestehen des gemeinsamen Sorgerechts der Eltern nicht gegen die Anordnung eines anderweitigen Betreuungsmodells im Wege einer Umgangsregelung (zum Wechselmodell: BGH, Beschluss vom 1. Februar 2017 - XII ZB 601/15 -, juris Rn. 19; aA OLG Brandenburg FamRZ 2012, 1886 und Beschluss vom 15. Februar 2016 - 10 UF 213/14 - juris Rn. 28; Hammer FamRZ 2015, 1433, 1439 mwN).
  • KG, 21.09.2012 - 17 UF 118/12

    Umgangsverfahren: Notwendige Regelungen des Familiengerichts bei Anordnung einer

    Auszug aus KG, 18.05.2018 - 3 UF 4/18
    Ein Verbot der reformatio in peius besteht insoweit nicht, da in Kindschaftssachen die Dispositionsmaxime nicht gilt und deshalb vom Rechtsmittelführer im Interesse des Kindeswohls auch eine Schlechterstellung hinzunehmen ist (vgl. auch BGH, Beschlüsse vom 6. Juli 2016 - XII ZB 47/15 -, juris, Rn, 52 und vom 17. Oktober 2007 - XII ZB 42/07 -, juris; Saarländisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 7. März 2018 - 6 UF 116/17 -, juris sowie KG, Beschluss vom 21.09.2012 - 17 UF 118/12 -, juris).
  • BGH, 17.10.2007 - XII ZB 42/07

    Sorgerechtsentzug bei Verletzung der Schulpflicht

    Auszug aus KG, 18.05.2018 - 3 UF 4/18
    Ein Verbot der reformatio in peius besteht insoweit nicht, da in Kindschaftssachen die Dispositionsmaxime nicht gilt und deshalb vom Rechtsmittelführer im Interesse des Kindeswohls auch eine Schlechterstellung hinzunehmen ist (vgl. auch BGH, Beschlüsse vom 6. Juli 2016 - XII ZB 47/15 -, juris, Rn, 52 und vom 17. Oktober 2007 - XII ZB 42/07 -, juris; Saarländisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 7. März 2018 - 6 UF 116/17 -, juris sowie KG, Beschluss vom 21.09.2012 - 17 UF 118/12 -, juris).
  • OLG Frankfurt, 16.10.2018 - 1 UF 74/18

    Zum Anwendungsbereich § 1696 Abs. 1 BGB

    Eine gerichtliche Umgangsregelung, die zu einem paritätisch ausgestalteten Wechselmodell führt, kann nach hier vertretener Auffassung bei der gegenwärtigen Gesetzes- und Rechtslage nicht losgelöst von einer bereits bestehenden, rechtlichen Zuordnung des Aufenthaltsbestimmungsrechts getroffen werden (offen gelassen BGH Beschl. v. 1.2.2017 - XII ZB 601/15, Rn. 17 ff., 21; a.A.: KG Berlin v. 18.5.2018 - 3 UF 47/18 = NZFam 2018, 637, juris Rn. 36 = ZKJ 2018, 374 [KG Berlin 18.05.2018 - 3 UF 4/18] mit Anm. Dürbeck; ebfs.

    Zu der nach hier vertretener Auffassung eigentlich notwendigen materiell-rechtlichen Abgrenzung zwischen den Verfahrensgegenständen Sorge- und Umgangsrecht kommen noch die unterschiedlichen formellen Voraussetzungen hinzu, wie z.B. die Tatsache, dass es sich bei dem Verfahren nach § 1671 Abs. 1 BGB um ein Antragsverfahren handelt und bei dem Verfahren nach § 1684 BGB um ein Amtsverfahren (Dürbeck in: Anm. zu KG v. 18.6.2018 ZKJ 2018, 374 ff, 380 f.).

    Offen bleiben konnte in diesem Zusammenhang die im Schrifttum nach wie vor umstrittene Frage, ob nach der gegenwärtigen Gesetzeslage entsprechend der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs eine gerichtliche Umgangsregelung in einem Umgangsverfahren, die im Ergebnis zu einem paritätischen Wechselmodell führt, überhaupt möglich oder ob eine solche Regelung in einem Sorgerechtsverfahren zu treffen ist (BGH, Beschl. v. 1.2.2017 - XII ZB 601/15; KG Berlin v. 18.5.2018 - 3 UF 4/18 = NZFam 2018, 637 = juris Rn. 36 f.; OLG Frankfurt am Main vom 10.10.2017 - 1 UF 283/16; AG Konstanz v. 10.12.2015 - 6 F 126/14 = FamRZ 2016, 476; AG Heidelberg v. 19.8.2014 - 31 F 15/14, juris Rn. 52 ff.; Überblick bei Viefhues, jM 2018, 178: Die neue Rechtsprechung zum Wechselmodell und ihre Auswirkungen; Beschlüsse des 72. Deutschen Juristentags Leipzig 2018 - Gemeinsam getragene Elternverantwortung nach Trennung und Scheidung B. 5.b); Schumann, Gutachten B zum 72. Deutschen Juristentag Leipzig 2018, B 59 ff.; Keuter, Reformbedarf im Sorge-, Umgangs- und Unterhaltsrecht? FamRZ 2018, 1125; Hammer, Überlegungen zu einer grundlegenden Reform des Sorge- und Umgangsrechts, in: Das Wechselmodell - Reformbedarf im Kindschaftsrecht? Göttinger Juristische Schriften 2018, S. 97 ff.; Scheiwe, Reformbedarfe bei der Regelung der gemeinsamen Elternverantwortung, NZFam 2018, 830; Klein, Das Wechselmodell - Reformbedarf im Kindschaftsrecht, FF 2018, 134, 135; kritisch: Stellungnahme des Deutschen Familiengerichtstags e.V. vom 9.3.2017, FamRZ 2017, 584; Gottschalk/Heilmann, Anordnung eines paritätischen Wechselmodells gegen den Willen eines Elternteils? ZKJ 2017, S. 181 ff.; Hammer, Die gerichtliche Anordnung des Wechselmodells, FamRZ 2015, 1433 m.w.N.; Heilmann/Keuter, Praxiskommentar Kindschaftsrecht 2015, § 1671 Rn. 24; Heilmann/Gottschalk, Praxiskommentar Kindschaftsrecht 2015, § 1684 Rn. 11; Marchlewski, Das Wechselmodell zwischen § 1671 und § 1684 BGB, FF 2015, 98, 106; Stellungnahme der Kinderrechtekommission des DFGT, FamRZ 2014, 1157, 1161).

  • OLG Frankfurt, 04.02.2020 - 2 UF 301/19

    Keine Anordnung des paritätischen Wechselmodells im Rahmen des Umgangsrechts

    Der Senat folgt der Ansicht, die eine derartige Anordnung als sorgerechtliche Regelung wertet (Hennemann a. a. O. sowie, in: Münchener Kommentar zum BGB, 8. Auflage 2020, Rn. 27 zu § 1671 BGB mit Verweis auf Kinderrechtekommission FamRZ 2014, 1157 (1163); BeckOK BGB/Veit Rn. 34; Völker/Clausius SorgeR/UmgangsR § 1 Rn. 323; Heilmann NJW 2012, 16 (18); Finke NZFam 2014, 865 (868); Jokisch FuR 2013, 679 (681); OLG Jena FamRZ 2016, 2126; OLG München FamRZ 2016, 2120 (2121); OLG Nürnberg FamRZ 2016, 2119 (2120); OLG Karlsruhe FamRZ 2015, 1736 (1737); OLG Naumburg FamRZ 2015, 764 (765); OLG Saarbrücken NJW-RR 2015, 135 (136); MDR 2014, 1326; OLG Schleswig SchlHA 2014, 456; OLG Brandenburg FF 2012, 457 (458); für Umgangsrecht BGH NJW 2017, 1815 Rn. 15 f. und ihm folgend KG (18. ZS) FamRZ 2018, 1322 (1323); (19. ZS) 2018, 1324 (1326); (3 ZS) NZFam 2018, 637 (639, 640); OLG Hamm BeckRS 2017, 150413; ebenso bereits OLG Braunschweig FamRZ 2015, 61; OLG Naumburg FamRZ 2014, 50; NJOZ 2011, 1999 (2000); AG Erfurt FamRZ 2015, 339, 341 m. krit. Anm. Spangenberg FamRZ 2015, 863; KG FamRZ 2012, 886 (887) im Ausnahmefall; Sünderhauf/Rixe FamRB 2014, 418 (422).
  • OLG Frankfurt, 23.02.2021 - 8 UF 188/20

    Keine Anfechtbarkeit einer einstweiligen Anordnung zum Umgang (Aufhebung eines

    Zuletzt wird demgegenüber auf der Grundlage der vom BGH für die Begründung des Wechselmodells für möglich gehaltenen "umgangsrechtlichen Lösung" die Auffassung vertreten, nicht nur die Begründung, sondern auch die Aufhebung eines zuvor praktizierten Wechselmodells sei durch eine Entscheidung im Umgangsverfahren möglich und setze nicht die vorherige Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts voraus (Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken, Beschluss vom 05. Oktober 2020 - 6 UF 122/20, Rn. 10 - 12, juris = FamRZ 2021, 39; im Ergebnis eher zustimmend Hennemann, NzFam 2020, 1024; vgl. auch KG Berlin, Beschluss vom 18. Mai 2018 - 3 UF 4/18, Rn. 35, juris = FamRZ 2018, 1329-1334).
  • OLG Frankfurt, 19.12.2022 - 6 UF 208/22

    Wechselmodell - Zuordnung zum Umgangs- oder Sorgerecht

    Auch ermöglicht es § 1684 Abs. 3 S. 1 BGB bei einem elterlichen Streit um die Verteilung der Kinderbetreuungszeiten den Schwerpunkt des Kindesaufenthalts vom einen auf den anderen Elternteil zu verlagern, wenn ein Wechselmodell nicht in Betracht kommt (KG 18.5.2018 - 3 UF 4/18, NZFam 2018, 637).
  • KG, 22.12.2022 - 3 UF 87/21

    Abänderung einer gerichtlich gebilligten Umgangsregelung in einem

    Daher ist es vom Gesetzeswortlaut des § 1684 BGB auch umfasst, durch Festlegung oder Vereinbarung der Umgangszeiten beider Eltern die Betreuung des Kindes anderweitig oder hälftig aufzuteilen (Senat, Beschluss vom 18. Mai 2018, - 3 UF 4/18, NZFam 2018, 637 mit Hinweis auf BGH, Beschluss vom 1. Februar 2017, - XII ZB 601/15, NZFam 2017, 206 Rn. 16 sowie Hammer, FamRZ 2015, 1433, 1438).
  • OLG Brandenburg, 26.08.2020 - 15 UF 40/18

    Befristeter Ausschluss des Umgangs des Vaters mit seinen drei minderjährigen

    Eine solche Entscheidung, die den allein beschwerdeführenden Vater schlechter stellt, ist zulässig, weil Umgangsverfahren gemäß § 1684 BGB Amtsverfahren sind, in denen allein auf das Wohl des Kindes abzustellen ist und das Verbot der reformatio in peius daher nicht gilt (vgl. KG, FamRZ 2018, 1329; OLG Hamburg, FF 2018, 165; OLG Hamm, Beschl. v. 15.2.2016 - 14 UF 135/14, juris; OLG Stuttgart, FamRZ 2015, 1727, 1730; Keidel/Sternal, FamFG, 20. Aufl., § 69, Rn. 23; Zöller/Feskorn, ZPO 33. Aufl. § 69 FamFG, Rn. 3).
  • KG, 21.12.2022 - 3 UF 87/21

    Antrag auf Übertragung eines Aufenthaltsbestimmungsrechts; Aufteilung von

    Daher ist es vom Gesetzeswortlaut des § 1684 BGB auch umfasst, durch Festlegung oder Vereinbarung der Umgangszeiten beider Eltern die Betreuung des Kindes anderweitig oder hälftig aufzuteilen (Senat, Beschluss vom 18. Mai 2018, - 3 UF 4/18, NZFam 2018, 637 mit Hinweis auf BGH, Beschluss vom 1. Februar 2017, - XII ZB 601/15, NZFam 2017, 206 Rn. 16 sowie Hammer, FamRZ 2015, 1433, 1438).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht