Rechtsprechung
   KG, 19.02.2013 - 5 U 56/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,10862
KG, 19.02.2013 - 5 U 56/11 (https://dejure.org/2013,10862)
KG, Entscheidung vom 19.02.2013 - 5 U 56/11 (https://dejure.org/2013,10862)
KG, Entscheidung vom 19. Februar 2013 - 5 U 56/11 (https://dejure.org/2013,10862)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beseitigung der Wiederholungsgefahr eines Wettbewerbsverstoßes durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung durch einen Dritten

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit einer Beseitigung der Wiederholungsgefahr eines Wettbewerbsverstoßes durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung durch einen Dritten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Bei Drittunterwerfung muss Ernsthaftigkeit nachgewiesen werden

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Unterlassungserklärung gegenüber Dritten beseitigt Wiederholungsgefahr, wenn diese ernsthaft ist

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 335



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Celle, 05.12.2013 - 13 W 77/13

    Wettbewerbsverstoß: Anforderungen an die Vertragsstrafenhöhe zum Entfallenlassen

    Bestehen an der Ernstlichkeit der übernommenen Unterlassungsverpflichtung auch nur geringe Zweifel, ist sie grundsätzlich nicht geeignet, die Besorgnis künftiger Verstöße auszuräumen (KG, Urteil vom 19. Februar 2013 - 5 U 56/11, juris Rn. 11; OLG Bamberg, Beschluss vom 19. März 2013 - 3 U 23/13, juris Rn. 41).
  • OLG Saarbrücken, 19.12.2018 - 1 U 128/17
    Die durch den eigenen Verletzungsbeitrag der Beklagten begründete Wiederholungsgefahr besteht solange fort, wie sie nicht durch eine strafbewehrte Unterwerfungserklärung endgültig aufgehoben wird (st. Rspr. BGH GRUR 2008, 450, 452 - Begrenzte Preissenkung; BGH GRUR 2008, 815, Rn. 14 - Buchführungsbüro; BGH GRUR 2002, 180 - Weit- Vor-Winter-Schluss-Verkauf; KG Berlin, Urteil vom 19. Februar 2013 - 5 U 56/11 -, juris; LG Karlsruhe, Urteil vom 22. Oktober 2003 - 6 U 112/03 -, juris).
  • LG Cottbus, 24.06.2014 - 11 O 153/13

    Wettbewerbsverstoß: Ausräumung der Wiederholungsgefahr durch Drittunterwerfung;

    Es kommt deshalb auf die Person und die Eigenschaften des Vertragsstrafegläubigers und dessen Beziehung zu dem Schuldner an, insbesondere auf seine Bereitschaft und Eignung, die ihm zustehenden Sanktionsmöglichkeiten auszuschöpfen, sodass der Schuldner bei Zuwiderhandlungen mit Sanktionen rechnen muss und deshalb keine Zweifel an der Ernsthaftigkeit seiner Unterlassungserklärung bestehen (vgl. BGH GRUR 1983, 186; OLG Jena, Magazindienst 2011, 915; KG GRUR-RR 2013, 335).
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