Rechtsprechung
   KG, 19.03.2007 - 10 U 49/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,3313
KG, 19.03.2007 - 10 U 49/06 (https://dejure.org/2007,3313)
KG, Entscheidung vom 19.03.2007 - 10 U 49/06 (https://dejure.org/2007,3313)
KG, Entscheidung vom 19. März 2007 - 10 U 49/06 (https://dejure.org/2007,3313)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,3313) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • berlin.de (Pressemitteilung)

    Namentliche Nennung eines früheren Offiziers der DDR-Grenztruppen zulässig

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Namentliche Nennung eines früheren Offiziers der DDR-Grenztruppen in Buch zulässig

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch eines ehmaligen DDR-Grenzpolizisten gegen die Nennung seines Namens in sämtlichen in Bezug genommenen Zusammenhängen; Unterlassung der Erstellung von Zusammenhängen mit der Tätigkeit bei der Bundespolizei der DDR und mit den Todesschüssen auf Chris Gueffroy; ...

  • juraforum.de (Pressemitteilung)

    Namentliche Nennung eines früheren Offiziers der DDR-Grenztruppen zulässig

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • afp 2007, 243
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 13.06.2007 - VIII ZR 236/06

    Aufklärungspflichten des Verkäufers beim Verkauf einer Solarheizungsanlage zur

    Der Käufer eines Bausatzes für die Selbstmontage einer Solarheizungsanlage muss nach diesen Grundsätzen zwar nicht ausdrücklich darauf hingewiesen werden, dass die Montage der Solaranlage ein gewisses handwerkliches Geschick voraussetzt, denn dies versteht sich, wie die Revision zu Recht geltend macht und was das Berufungsgericht auch nicht verkennt, von selbst und ist daher nicht nur dem Verkäufer, sondern auch dem verständigen Käufer bekannt (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 11. Juli 2006 - 10 U 49/06; OLG Hamm, Urteil vom 25. Oktober 2005 - 19 U 67/05; OLG Hamm, Urteil vom 4. Juni 2004 - 19 U 160/03; LG Frankenthal, Urteil vom 22. Februar 2002 - 4 O 407/05; aA OLG Nürnberg aaO).
  • OLG Rostock, 31.07.2006 - 3 U 160/05

    Arglistige Täuschung bei der Veräußerung eines Selbstbausatzes für eine

    Die Entscheidungen der Oberlandesgerichte Stuttgart (Urteil vom 11.07.2006 - 10 U 49/06) und Schleswig (Beschluss vom 17.11.2005 - 9 U 44/05) sind sachverhaltsmäßig mit diesem Fall nicht vergleichbar.
  • LG Berlin, 05.06.2007 - 27 O 218/07
    Zudem sei im Hinblick auf das Wort "sofern" in der Unterlassungserklärung von einer Verwirkung einer Vertragsstrafe nicht auszugehen, da sich daraus eine auflösende Bedingung ergebe und das Kammergericht mittlerweile entschieden habe, dass die namentliche Nennung des Klägers in dem Buch des Autoren ... zulässig sei (Az. 10 U 49/06).

    a) Kein Freistellungsanspruch besteht allerdings wegen der Unterlassungsabmahnung vom 19. März 2006, da sich die Kammer der den Parteien und ihren Prozessbevollmächtigten bekannten Entscheidung des Kammergerichts (Az. 10 U 49/06) anschließt, wonach die fragliche Berichterstattung nicht rechtswidrig gewesen sein dürfte, so dass insoweit auch keine Freistellungsansprüche wegen der vorgerichtlichen Rechtsverfolgung bestehen.

  • KG, 21.02.2008 - 10 U 185/07
    Zu berücksichtigen ist ferner, dass die Beklagte nach dem Vertrag zur Unterlassung einer identifizierenden Berichterstattung nur bis zur Rechtskraft der Entscheidung des Senats in dem Berufungsrechtsstreit 10 U 49/06 verpflichtet war.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht