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   KG, 19.03.2019 - 5 W 33/19   

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https://dejure.org/2019,15635
KG, 19.03.2019 - 5 W 33/19 (https://dejure.org/2019,15635)
KG, Entscheidung vom 19.03.2019 - 5 W 33/19 (https://dejure.org/2019,15635)
KG, Entscheidung vom 19. März 2019 - 5 W 33/19 (https://dejure.org/2019,15635)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 3 S 2 Nr 1 HeilMWerbG, § 890 ZPO
    Vollstreckung eines Unterlassungsgebots zur Bewerbung der Magnetfeldtherapie: Kerngleichheit einer Werbeaussage; Ausführungen des Schuldners zu widersprüchlichen wissenschaftlichen Untersuchungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    ZPO § 890
    Festsetzung von Ordnungsmitteln wegen Werbung für eine Magnetfeldtherapie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Schuldner einer Unterlassungsverfügung haftet auch bei falscher Beratung durch Verfahrensbevollmächtigten - Werbung für Magnetfeldtherapie

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Haftung auch bei falscher Beratung durch Rechtsanwalt

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Schuldner haftet im Ordnungsmittelverfahren auch bei fehlerhaftem Rechtsrat seines Advokaten

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Zulässige Verallgemeinerungen bei der Formulierung eines Unterlassungsantrages

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Im Ordnungsmittelverfahren haftet Schuldner auch für falschen Rechtsrat seines Anwalts

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2020, 48
 
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Wird zitiert von ...

  • KG, 25.03.2021 - 5 W 1135/20
    Mit einer Formulierung wie “wenn dies in folgender Form geschieht“ oder - wie hier - “wenn dies geschieht wie nachfolgend wiedergegeben“ - wird üblicherweise zum Ausdruck gebracht wird, dass ein solches Verbot ausgesprochen wird (vgl. BGH, Urt. v. 10.02.2011 - I ZR 183/09, GRUR 2011, 340 Rn. 21 - Irische Butter; Senat, Beschl. v. 19.03.2019 - 5 W 33/19 , BeckRS 2019, 10559 Rn. 11).

    Selbst eine im Charakteristischen nur ähnliche Handlungsform - hinsichtlich derer dahinstehen kann, ob sie vorliegend gegeben ist - genügt jedoch nicht, um einen Verstoß gegen den Titel anzunehmen (vgl. Senat, Beschl. v. 19.03.2019 - 5 W 33/19 , GRUR-RS 2019, 10559 Rn. 27).

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