Rechtsprechung
   KG, 19.05.2016 - 8 U 207/15   

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https://dejure.org/2016,11592
KG, 19.05.2016 - 8 U 207/15 (https://dejure.org/2016,11592)
KG, Entscheidung vom 19.05.2016 - 8 U 207/15 (https://dejure.org/2016,11592)
KG, Entscheidung vom 19. Mai 2016 - 8 U 207/15 (https://dejure.org/2016,11592)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 305b BGB, § 314 Abs 3 BGB
    Formularmäßiger Gewerberaummietvertrag: Wirksamkeit einer qualifizierten Schiftformklausel

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit ohne Einhaltung der Schriftform getroffener Abreden über eine feste Laufzeit Gewerberaummietvertrages mit qualifizierter Schriftformklausel

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB §§ 550, 305b, 307 Abs. 1
    Vorrang der Individualabrede bei Vereinbarung einer qualifizierten Schriftformklausel im Formularmietvertrag über Gewerbemietverhältnis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirksamkeit ohne Einhaltung der Schriftform getroffener Abreden über eine feste Laufzeit Gewerberaummietvertrages mit qualifizierter Schriftformklausel

  • rechtsportal.de

    BGB § 535 Abs. 1 ; BGB § 550 ; BGB § 305b
    Wirksamkeit ohne Einhaltung der Schriftform getroffener Abreden über eine feste Laufzeit Gewerberaummietvertrages mit qualifizierter Schriftformklausel

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Individualabrede geht qualifizierter Schriftformklausel vor!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Schriftformverstoß aufgrund mündlich vereinbarter Erweiterung des Warensortiments

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Individualabrede geht einer qualifizierten Schriftformklausel vor! (IMR 2016, 285)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2016, 819
  • ZMR 2016, 613
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 25.01.2017 - XII ZR 69/16

    Gewerberaummiete: Mündliche Änderung einer formularmäßig vereinbarten sog.

    Das Berufungsgericht hat seine unter anderem in ZMR 2016, 613 veröffentlichte Entscheidung damit begründet, dass das Mietverhältnis durch die ordentliche Kündigung vom 9. Februar 2015 beendet worden sei.
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