Rechtsprechung
   KG, 19.05.2016 - 8 U 207/15   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirksamkeit ohne Einhaltung der Schriftform getroffener Abreden über eine feste Laufzeit Gewerberaummietvertrages mit qualifizierter Schriftformklausel

  • rechtsportal.de

    BGB § 535 Abs. 1 ; BGB § 550 ; BGB § 305b
    Wirksamkeit ohne Einhaltung der Schriftform getroffener Abreden über eine feste Laufzeit Gewerberaummietvertrages mit qualifizierter Schriftformklausel

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Volltext und Leitsatz)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Individualabrede geht qualifizierter Schriftformklausel vor!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit ohne Einhaltung der Schriftform getroffener Abreden über eine feste Laufzeit Gewerberaummietvertrages mit qualifizierter Schriftformklausel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Schriftformverstoß aufgrund mündlich vereinbarter Erweiterung des Warensortiments

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Individualabrede geht einer qualifizierten Schriftformklausel vor! (IMR 2016, 285)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des KG vom 19.05.2016" von RA Dr. Martin J.M. Krüger, original erschienen in: ZfIR 2016, 528 - 533.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2016, 819
  • ZMR 2016, 613



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 25.01.2017 - XII ZR 69/16

    Gewerberaummiete: Mündliche Änderung einer formularmäßig vereinbarten sog.

    Das Berufungsgericht hat seine unter anderem in ZMR 2016, 613 veröffentlichte Entscheidung damit begründet, dass das Mietverhältnis durch die ordentliche Kündigung vom 9. Februar 2015 beendet worden sei.
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