Rechtsprechung
   KG, 19.09.1985 - 8 RE-Miet 1661/85   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1985,1501
KG, 19.09.1985 - 8 RE-Miet 1661/85 (https://dejure.org/1985,1501)
KG, Entscheidung vom 19.09.1985 - 8 RE-Miet 1661/85 (https://dejure.org/1985,1501)
KG, Entscheidung vom 19. September 1985 - 8 RE-Miet 1661/85 (https://dejure.org/1985,1501)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1985,1501) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Sozialer Wohnungsbau; allgemein üblicher Zustand der Mieträume

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Maßstäbe zur Feststellung der Duldungspflicht der Mieter in Bezug auf Modernisierungsmaßnahmen; Vorliegen einer nicht zu rechtfertigenden Härte ; Modernisierung zur Herstellung eines allgemein üblichen Zustands

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1986, 137
  • NJW-RR 1986, 17 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • BayObLG, 04.02.1987 - REMiet 2/86

    Mietrecht - Mietzinsminderung bei Baulärm auf Nachbargrundstück

    der Schriftl">OLGZ 1981, 354 und NJW 1982, 1290 ; OLG Celle ZMR 1984, 318 ; OLG Hamm ZMR 1984, 14 ; OLG Koblenz ZMR 1984, 30 ; SchlHolstOLG ZMR 1984, 95 ; KG ZMR 1985, 406 ; OLG Hamburg ZMR 1985, 410 ).
  • BGH, 19.02.1992 - VIII ARZ 5/91

    Allgemein üblicher Zustand vermieteter Räume

    An dieser Entscheidung sieht sich das Landgericht jedoch durch einen Rechtsentscheid des Kammergerichts vom 19. September 1985 (veröffentlicht in NJW 1986, 137 = DWW 1985, 312 = ZMR 1985, 406) gehindert.
  • KG, 16.07.1992 - 8 REMiet 3166/92

    Voraussetzungen für das Ergehen eines Rechtsentscheides; Anforderungen an die

    Dabei hat es von der dem Vorlagebeschluß zugrundeliegenden Rechtsauffassung des Landgerichts auszugehen, sofern sie nicht offensichtlich unhaltbar ist (vgl. RE des KG vom 19. September 1985 - 8 RE-Miet 1661/85 - in RES § 541 b BGB Nr. 2 und die vom BayOblG im RE vom 4. Februar 1987 in NJW 1987, 1950 f. zitierte Rechtsprechung).
  • OLG Karlsruhe, 05.09.1991 - 3 REMiet 1/91
    Das Landgericht sieht sich in dieser Sachbehandlung jedoch gehindert durch den Rechtsentscheid des Kammergerichts vom 19.09.1985 - 8 ReMiet 1661/85 , von dem es abweichen will.

    Der Senat will von der Entscheidung des Kammergerichts im Rechtsentscheid vom 19.09.1985 - 8 ReMiet 1661/85 - abweichen und legt deshalb die Rechtsfrage gemäß § 541 Abs. 1 ZPO dem Bundesgerichtshof zur Entscheidung vor.

  • OLG Hamburg, 08.04.1998 - 4 U 50/97

    Eindeutigkeit eines Prozessvergleichs; Anwendbarkeit von Gewerbemietrecht

    Das gilt auch für den Fall, daß ein gemeinnütziger Verein, der satzungsgemäß keine eigenen wirtschaftlichen Interessen verfolgt, zum Wohnen geeignete Räume zum Zweck der Untervermietung an Dritte anmietet (vgl. BVERFG WUM 1985, 335; OLGe Karlsruhe (RE) WUM 1984, 10; Braunschweig (RE) WUM 1984, 237; Stuttgart (RE) WUM 1985, 80; Frankfurt/M. (RE) WuM 1986, 273; Reinstorf a.a.O. RN 85).
  • OLG Hamburg, 16.04.1993 - 4 U 243/92

    Ansprüche eines Untermieters gegenüber dem Hauptvermieter

    Das BVerfG hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die nach Einholung des Rechtsentscheids des OLG Braunschweig ergangene Endentscheidung des LG Braunschweig nicht zur Entscheidung angenommen (WuM 1985, 335).
  • OLG Frankfurt, 25.06.1992 - 20 REMiet 6/91

    Zur Auslegung des Begriffs "allgemein üblich" in § 541 b Abs. 1 BGB

    Entgegen der vom Kammergericht in seinem Rechtsentscheid vom 19.9.1985 (NJW 1986, 137 = WuM 1985, 335 = ZMR 1985, 406 = DWW 1985, 312 mit abl. Anm. Gather = GE 1985, 1093 = RES V § 541 b BGB Nr. 2) vertretenen Meinung sei die Festlegung auf 90 % aller Wohnungen im Bundesgebiet (die solche Ausstattung haben) als Maßstab für das, was »allgemein Üblich« ist, nicht gerechtfertigt, weil diese restriktive Auslegung des Gesetzes im direkten Widerspruch zum Zweck der ganzen Regelung des § 541 b BGB stehe, Wohnräume zu verbessern und dem gängigen, durchschnittlichen Standard anzupassen.
  • OLG Karlsruhe, 07.01.1987 - 3 REMiet 2/86

    Aufrechnung der Kaution mit dem Schadensersatzanspruchs des Vermieters;

    An diese rechtliche Würdigung einer Vorfrage ist der Senat nach seiner ständigen Rechtsprechung, die er im Rechtsentscheid vom 25.3.1981 (WuM 1981, 195 = Justiz 1981, 279) eingehend begründet hat und der sich inzwischen die meisten Oberlandesgerichte angeschlossen haben (vgl. OLG Schleswig, WuM 1983, 130 ; OLG Koblenz, WuM 1983, 18 ; OLG Hamm, WuM 1985, 214; KG, WuM 1985, 335 ; OLG Hamburg, WuM 1986, 12 ) gebunden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht