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   KG, 19.12.2006 - 6 U 124/06   

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https://dejure.org/2006,6259
KG, 19.12.2006 - 6 U 124/06 (https://dejure.org/2006,6259)
KG, Entscheidung vom 19.12.2006 - 6 U 124/06 (https://dejure.org/2006,6259)
KG, Entscheidung vom 19. Dezember 2006 - 6 U 124/06 (https://dejure.org/2006,6259)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Zahlung von Restwerklohn aus abgetretenem Recht; Wirksamkeit einer Teilabtretung; Voraussetzungen einer nachträglichen Tilgungsbestimmung entsprechend § 366 Abs. 1 BGB durch den Schuldner; Beginn der Frist für das Treffen einer nachträglichen ...

  • Judicialis

    BGB § 366 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 121 Abs. 1; BGB § 276; BGB § 366 Abs. 1
    Nachträgliche Tilgungsbestimmung durch Schuldner bei Teilabtretung der Forderung und Teilleistungen an bisherigen Gläubiger?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nachträgliche Tilgungsbestimmung bei verdeckter Teilabtretung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZfBR 2007, 344 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

  • OLG Hamm, 09.10.2001 - 21 U 6/01

    Verlängerter Eigentumsvorbehalt: Übersicherung und Tilgungsbestimmung bei

    Auszug aus KG, 19.12.2006 - 6 U 124/06
    Selbst bei sorgfältigster Prüfung war das nicht möglich, weil es sich insoweit um eine Weiterentwicklung des Rechts durch den Bundesgerichtshof, durch die in dieser Sache getroffene Revisionsentscheidung handelt, die bislang soweit ersichtlich in Rechtsprechung und Literatur nicht einmal diskutiert worden ist (vgl. etwa Palandt/Grüneberg, a.a.O., § 366 Rn. 4a; Staudinger/Olzen, BGB, Bearbeitung 2000, § 366 Rn. 22 f.; MüKo-Heinrichs, BGB, 3. Aufl., § 366 Rn. 3; Erman/H. P. Westermann, BGB, 10. Aufl., § 366 Rn. 8; OLG Hamm BauR 2002, 638).
  • BGH, 11.12.1978 - II ZR 41/78

    Ausscheiden aus einer Gesellschaft im Wege der außerordentlichen Kündigung -

    Auszug aus KG, 19.12.2006 - 6 U 124/06
    Insbesondere die von der Klägerin zitierten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (NJW 1968, 2099 und 1979, 765) stützen ihre Auffassung nicht.
  • BGH, 07.03.1972 - VI ZR 169/70

    Hinterlegung eines Geldbetrages nach Versteigerung eines Grundstücks zum Zwecke

    Auszug aus KG, 19.12.2006 - 6 U 124/06
    Insbesondere wird auch als ausreichender Entschuldigungsgrund angesehen, dass die Rechtsansicht des Betroffenen, an der er sein Handeln ausgerichtet hat, der damals herrschenden Meinung entsprach (Palandt/Heinrichs, a.a.O., § 276 Rn. 23; BGH NJW 1972, 1045; OLG Köln DB 1985, 2403).
  • BGH, 24.01.2008 - VII ZR 17/07

    Nachträgliche Tilgungsbestimmung bei mehreren Gläubigern

    Auszug aus KG, 19.12.2006 - 6 U 124/06
    Nichtzulassungsbeschwerde beim BGH unter dem Aktenzeichen VII ZR 17/07 eingelegt.
  • BGH, 11.05.2006 - VII ZR 261/04

    Rechtsfolgen der Kenntnis des Schuldners von einer aufgrund eines verlängerten

    Auszug aus KG, 19.12.2006 - 6 U 124/06
    Der Bundesgerichtshof (NJW 2006, 2845) hat das Urteil des 24. Zivilsenats insoweit aufgehoben und zurückverwiesen, als damit folgende Forderungen der Klägerin in nachgenannter Höhe und Reihenfolge bis zum Betrag von insgesamt 184.000,- EUR bezüglich folgender Bauvorhaben aberkannt worden sind:.
  • BGH, 26.04.1973 - III ZR 116/71

    Verpflichtung zur Rückzahlung eines Darlehens - Anforderungen an die Auslegung

    Auszug aus KG, 19.12.2006 - 6 U 124/06
    Selbst eine durch leichtfertiges Verhalten aufrecht erhaltene Unwissenheit steht "positiver Kenntnis" nicht gleich (BGH, WM 1973, 750, JURIS-Rz. 22, 25; Staudinger/Singer, a.a.O., Rn. 5).
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