Rechtsprechung
   KG, 20.01.2011 - 25 W 35/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,11062
KG, 20.01.2011 - 25 W 35/10 (https://dejure.org/2011,11062)
KG, Entscheidung vom 20.01.2011 - 25 W 35/10 (https://dejure.org/2011,11062)
KG, Entscheidung vom 20. Januar 2011 - 25 W 35/10 (https://dejure.org/2011,11062)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 21
    Eintragung eines Filmvorführungen und -festivals veranstaltenden Vereins im Vereinsregister

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Einstufung eines Vereins zur Verbreitung des internationalen Comedyfilms als Idealverein i.S.d. § 21 BGB; Wirtschaftliche Betätigung als Hinderungsgrund für die Annahme einer ideellen Zweckverfolgung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Vereinsrecht: Abgrenzung zwischen Idealverein und Wirtschaftsverein

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des KG Berlin vom 20.01.2011, Az.: 25 W 35/10 (Zweckverfolgung eines Idealvereins)" von Notarass. Dr. Paul Terner, LL.M., original erschienen in: DNotZ 2011, 636 - 638.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DNotZ 2011, 634
  • Rpfleger 2011, 445
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • KG, 03.06.2016 - 22 W 122/15

    Eintragung in das Vereinsregister: Feststellung des nicht wirtschaftlichen

    Ein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb liegt dabei vor, wenn der Verein unternehmerisch am Markt auftreten soll und dabei gegen Entgelt Leistungen für Dritte anbietet (vgl. KG Berlin, Beschluss vom 18. Januar 2011 - 25 W 14/10 -, juris, Rn. 9; KG Berlin, Beschluss vom 20. Januar 2011 - 25 W 35/10 -, juris, Rn. 9).

    Insbesondere ist der Beteiligte seinen Erläuterungspflichten, die seine gesetzlichen Vertreter bei Zweifeln im Rahmen des Eintragungsverfahrens zur Aufklärung treffen (vgl. dazu KG Berlin, Beschluss vom 18. Januar 2011 - 25 W 14/10 -, juris, Rn. 10; KG Berlin, Beschluss vom 20. Januar 2011 - 25 W 35/10 -, juris, Rn. 10; jeweils mwN), in ausreichendem Maße nachgekommen.

  • OLG Karlsruhe, 30.08.2011 - 14 Wx 51/11

    Wirtschaftlicher Verein: Fortführung eines der Öffentlichkeit gegen Entgelt

    Auf eine Gewinnerzielungsabsicht des Vereins selbst kommt es dabei nicht an; deshalb ist es unerheblich, wenn der Eintrittspreis bzw die Mitgliedsbeiträge nur kostendeckend kalkuliert werden (KG B. v. 20.1.2011 - 25 W 35/10 Rn 13, zitiert nach juris) und das Bad nach etwaigem Verbrauch der jährlich zur Verfügung stehenden Mittel jeweils geschlossen werden soll.
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