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   KG, 20.01.2017 - 3 Ws (B) 19/16, 122 Ss 6/17   

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https://dejure.org/2017,98322
KG, 20.01.2017 - 3 Ws (B) 19/16, 122 Ss 6/17 (https://dejure.org/2017,98322)
KG, Entscheidung vom 20.01.2017 - 3 Ws (B) 19/16, 122 Ss 6/17 (https://dejure.org/2017,98322)
KG, Entscheidung vom 20. Januar 2017 - 3 Ws (B) 19/16, 122 Ss 6/17 (https://dejure.org/2017,98322)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin
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    OWiG § 74 Abs. 2
    Verwerfungsurteil bei Fehlen in der Hauptverhandlung; Freibeweis des Gerichts bei entschuldigendem Attest; Aussagewert eines ärztlichen Attests

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Wird zitiert von ...

  • KG, 07.02.2022 - 3 Ws (B) 328/21

    Anforderungen an ein Abwesenheitsurteil nach § 74 Abs. 2 OWiG bei Vorliegen von

    aa) Nach § 74 Abs. 2 Satz 1 OWiG ist maßgeblich, ob ein Betroffener objektiv entschuldigt ist, nicht hingegen, ob er sich genügend entschuldigt hat (vgl. Senat, Beschlüsse vom 9. Juli 2019 - 3 Ws (B) 201/19 -, juris; vom 18. Januar 2018 a.a.O.; vom 20. Januar 2017 - 3 Ws (B) 19/16 - und vom 22. März 2002 - 3 Ws (B) 48/02 -, jeweils juris m.w.N.).

    Ohne ausreichende Aufklärung darf das Gericht den Einspruch nicht verwerfen (vgl. Senat, Beschlüsse vom 8. Januar 2018 - 3 Ws (B) 353/17 -, juris, vom 20. Januar 2017 a.a.O.; vom 4. Juni 2015 - 3 Ws (B) 264/15 - juris; Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 5. November 2020 a.a.O.; OLG Bamberg, Beschluss vom 29. Oktober 2018 a.a.O.; OLG Hamm, Beschluss vom 3. Juni 2008 - 5 Ss OWi 320/08 -, juris).

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