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   KG, 20.05.2011 - 6 U 187/10   

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https://dejure.org/2011,12064
KG, 20.05.2011 - 6 U 187/10 (https://dejure.org/2011,12064)
KG, Entscheidung vom 20.05.2011 - 6 U 187/10 (https://dejure.org/2011,12064)
KG, Entscheidung vom 20. Mai 2011 - 6 U 187/10 (https://dejure.org/2011,12064)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 522 Abs 2 S 2 ZPO, § 513 Abs 1 ZPO, § 529 ZPO, § 522 Abs 2 S 1 ZPO
    Krankheitskostenversicherung: Erstattungsfähigkeit der Kosten einer In-vitro-Fertilisation mit intracytoplasmatischer Spermieninjektion

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufwendungen für eine medizinisch indizierte In-Vitro-Fertilisation sind bei Infertilität des Mannes im Falle hinreichender Erfolgsaussicht durch die private Krankenversicherung zu erstatten; Voraussetzungen für die Eintrittspflicht eines privaten ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MB/KK §§ 1 ff
    Eintrittspflicht des privaten Krankeitskostenversicherers für die Kosten einer In-Vitro-Fertilisation (IVF) in Kombination mit einer intracytoplasmatischen Spermieninjektion (ICSI)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2011, 1332
  • VersR 2011, 1170
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 21.09.2005 - IV ZR 113/04

    Zur Erstattungsfähigkeit der Kosten einer auf die Geburt eines zweiten Kindes

    Auszug aus KG, 20.05.2011 - 6 U 187/10
    Von einer nicht mehr ausreichenden Erfolgsaussicht ist dann auszugehen, wenn die Wahrscheinlichkeit, dass ein Embryotransfer zur gewünschten Schwangerschaft führt, signifikant absinkt und eine Erfolgsaussicht von 15 % nicht mehr erreicht wird (BGH , Urteil vom 3.3.2004 - IV ZR 25/03 VersR 2004, 588; Urteil vom 21.9.2005 - IV ZR 113/04 - VersR 2005, 1673).

    Von einer nicht mehr ausreichenden Erfolgsaussicht ist dann auszugehen, wenn die Wahrscheinlichkeit, dass ein Embryotransfer zur gewünschten Schwangerschaft führt, signifikant absinkt und eine Erfolgsaussicht von 15 % nicht mehr erreicht wird (BGH , Urteil vom 3.3.2004 - IV ZR 25/03 VersR 2004, 588; Urteil vom 21.9.2005 - IV ZR 113/04 - VersR 2005, 1673).

  • BGH, 03.03.2004 - IV ZR 25/03

    Privater Krankenversicherer eines zeugungsunfähigen Mannes muß die Kosten einer

    Auszug aus KG, 20.05.2011 - 6 U 187/10
    Von einer nicht mehr ausreichenden Erfolgsaussicht ist dann auszugehen, wenn die Wahrscheinlichkeit, dass ein Embryotransfer zur gewünschten Schwangerschaft führt, signifikant absinkt und eine Erfolgsaussicht von 15 % nicht mehr erreicht wird (BGH , Urteil vom 3.3.2004 - IV ZR 25/03 VersR 2004, 588; Urteil vom 21.9.2005 - IV ZR 113/04 - VersR 2005, 1673).

    Von einer nicht mehr ausreichenden Erfolgsaussicht ist dann auszugehen, wenn die Wahrscheinlichkeit, dass ein Embryotransfer zur gewünschten Schwangerschaft führt, signifikant absinkt und eine Erfolgsaussicht von 15 % nicht mehr erreicht wird (BGH , Urteil vom 3.3.2004 - IV ZR 25/03 VersR 2004, 588; Urteil vom 21.9.2005 - IV ZR 113/04 - VersR 2005, 1673).

  • BGH, 17.12.1986 - IVa ZR 78/85

    Erstattungsfähigkeit der Kosten einer künstlichen Befruchtung in der privaten

    Auszug aus KG, 20.05.2011 - 6 U 187/10
    Denn bei der Inanspruchnahme der besonders kostenträchtigen und nicht vital lebensnotwendigen Maßnahme der künstlichen Befruchtung muss der Versicherungsnehmer in angemessener Weise Rücksicht auch auf die Versichertengemeinschaft nehmen (BGH, Urteil vom 17.12.1986 - IVa ZR 78/85 - VersR 1987, 278).
  • BGH, 04.12.2019 - IV ZR 323/18

    Messen für die Beurteilung der medizinischen Notwendigkeit einer

    Dass es dabei zu dem Ergebnis gelangt ist, hier sei es aufgrund besonderer individueller Faktoren dennoch gerechtfertigt, die Erfolgsaussichten der Behandlungen jeweils höher einzuschätzen als vom IVF-Register für die Altersgruppe der Ehefrau des Klägers generell ausgewiesen, ist rechtlich nicht zu beanstanden (vgl. auch Senatsurteile vom 15. September 2010 - IV ZR 187/07, VersR 2010, 1485 Rn. 19 f.; vom 21. September 2005 aaO S. 129 [juris Rn. 23]; KG NJW-RR 2011, 1332, 1333 [juris Rn. 6]).
  • KG, 24.05.2017 - 6 U 168/16

    Kostenerstattung für eine künstliche Befruchtung in der privaten

    In einem zweiten Schritt ist zu prüfen, inwieweit individuelle Faktoren die Einordnung der Frau in die ihrem Lebensalter entsprechende Altersgruppe rechtfertigen, ob also ihre persönlichen Erfolgsaussichten höher oder niederer einzuschätzen sind, als die im IVF-Register für ihre Altersgruppe ermittelten Durchschnittswerte (vgl. Senat VersR 2011, 1170 f.).
  • KG, 04.07.2014 - 6 U 104/13

    Kosten medizinischer Heilbehandlung - Beurteilung der Erfolgsaussichten

    Dies ist unter Zugrundelegung der vom Bundesgerichtshof entwickelten Kriterien (grundlegend: BGH, Urteil vom 21.9.2005 - IV ZR 113/04, BGHZ 164, 122), denen auch der Senat folgt (KG Berlin, Beschluss vom 20.5.2011 - 6 U 187/10, VersR 2011, 1170) und die das Landgericht seinem Beweisbeschluss vom 28.9.2009 zutreffend zugrunde gelegt hat, nicht der Fall.
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