Rechtsprechung
   KG, 20.06.2006 - 19 W 5/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,7739
KG, 20.06.2006 - 19 W 5/06 (https://dejure.org/2006,7739)
KG, Entscheidung vom 20.06.2006 - 19 W 5/06 (https://dejure.org/2006,7739)
KG, Entscheidung vom 20. Juni 2006 - 19 W 5/06 (https://dejure.org/2006,7739)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,7739) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Herausgabe einer schenkweisen Zuwendung; Geltendmachung im Zivilrechtsweg; Vorfrage des Bestehens eines öffentlich-rechtlichen Rückerstattungsanspruchs

  • Judicialis

    GVG § 17 a; ; BGB § 822; ; BesÜV § 4

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GVG § 17a; BGB § 822; BesÜV § 4
    Zum Anspruch auf Herausgabe über den Zivilrechtsweg wenn auch ein öffentlich-rechtlicher Rückerstattungsanspruch gegen den Schenker besteht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 144
  • FamRZ 2007, 406
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 23.02.1988 - VI ZR 212/87

    Rechtsweg für Klage der Bundesanstalt für Arbeit gegen den Empfänger von

    Auszug aus KG, 20.06.2006 - 19 W 5/06
    Hierbei verkennt es nicht, dass allein die Anwendung bereicherungsrechtlicher Normen nicht dazu führt, einen öffentlich-rechtlichen Sachverhalt dem Zivilrechtweg zuzuordnen (vgl. hierzu BGHZ 103, 255 = NJW 1988, 1731 ff).
  • BGH, 28.04.1994 - III ZB 25/92

    Rechtsweg für Streitigkeiten über die Rückzahlung staatlicher

    Auszug aus KG, 20.06.2006 - 19 W 5/06
    Auf diese Weise soll "das Streitverhältnis in diejenige Verfahrensordnung, die ihm nach der gesetzgeberischen Wertung in der Sache am besten entspricht," verwiesen werden (BGH a.a.O; ferner BGH NJW 1994, S. 2620 f).
  • BGH, 07.11.1996 - IX ZB 15/96

    Rechtsweg für Rückforderungsansprüche aus einer Hermes-Bürgschaft

    Auszug aus KG, 20.06.2006 - 19 W 5/06
    dienen (vgl. hierzu BGH NJW 1997, S. 328; NJW 2003, S. 433 (434)).
  • BGH, 19.12.1996 - III ZB 105/96

    Rechtsweg für einen Rechtsstreit zwischen einer Stiftung und ihren

    Auszug aus KG, 20.06.2006 - 19 W 5/06
    Das Rechtsweginteresse ist aufgrund der derzeitigen Ausgestaltung des Verweisungsrechts nicht mehr mit dem Interesse an der Hauptsachenentscheidung gleichzusetzen (vgl. auch BGH NJW 1998, S. 909 (910)).
  • BGH, 12.11.2002 - XI ZB 5/02

    Rechtsnatur der Beschwerde zur Überprüfung des Rechtswegs; Rechtsweg für

    Auszug aus KG, 20.06.2006 - 19 W 5/06
    dienen (vgl. hierzu BGH NJW 1997, S. 328; NJW 2003, S. 433 (434)).
  • BGH, 01.12.1983 - III ZR 149/82

    Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung - Zahlung an Steuerfiskus - Zivilgericht -

    Auszug aus KG, 20.06.2006 - 19 W 5/06
    So hat auch der BGH ausdrücklich den Zivilrechtsweg bei einer bereicherungsrechtlichen Rückabwicklung im Dreiecksverhältnis im Zusammenhang mit der Zahlung von Steuerschulden bejaht (vgl. BGH NJW 1984, S. 982 f).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht