Rechtsprechung
   KG, 20.08.2009 - 22 U 81/08   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,8489
KG, 20.08.2009 - 22 U 81/08 (https://dejure.org/2009,8489)
KG, Entscheidung vom 20.08.2009 - 22 U 81/08 (https://dejure.org/2009,8489)
KG, Entscheidung vom 20. August 2009 - 22 U 81/08 (https://dejure.org/2009,8489)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,8489) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 399 BGB, Art 41 MRK, § 851 Abs 1 ZPO, § 35 InsO, § 36 InsO
    Eine "gerechte Entschädigung" im Sinne von Art. 41 EMRK gehört im Falle der Insolvenz des Betroffenen nicht zu der Insolvenzmasse

  • Judicialis

    Eine "gerechte Entschädigung" im Sinne von Art. 41 EMRK gehört im Falle der Insolvenz des Betroffenen nicht zu der Insolvenzmasse

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Opferentschädigung des Insolvenzschuldners nach derEMRK keine Masseforderung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Pfändbarkeit einer Entschädigung nach Feststellung der Opfereigenschaft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gehören einer "gerechten Entschädigung" im Sinne von Art. 41 Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) zur Insolvenzmasse im Falle der Insolvenz des Betroffenen; Übertragbarkeit und Pfändbarkeit eines Anspruch auf Auszahlung der einem Betroffenen nach Feststellung seiner Opfereigenschaft nach Art. 41 EMRK zuerkannten gerechten Entschädigung; Zulässigkeit einer Leistungsklage des Betroffenen vor den deutschen Gerichten zur Durchsetzung einer rechtskräftig zuerkannten Entschädigungsforderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Eine vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zuerkannten Entschädigung gehört nicht der Insolvenzmasse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2009, 1873
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 24.03.2011 - IX ZR 180/10

    Insolvenzverfahren: Massezugehörigkeit einer vom Europäischen Gerichtshof für

    Das Berufungsgericht hat die Klage für zulässig, aber unbegründet erachtet (veröffentlicht unter anderem in ZIP 2009, 1873).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht