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   KG, 20.08.2010 - 5 U 90/09   

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https://dejure.org/2010,11137
KG, 20.08.2010 - 5 U 90/09 (https://dejure.org/2010,11137)
KG, Entscheidung vom 20.08.2010 - 5 U 90/09 (https://dejure.org/2010,11137)
KG, Entscheidung vom 20. August 2010 - 5 U 90/09 (https://dejure.org/2010,11137)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    §§ 5, 15 Abs. 2 MarkenG
    Erlöschen des Kennzeichenschutzes bei Nichtbenutzung

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 5 Abs 1 S 2 MarkenG, § 15 Abs 2 MarkenG
    Markenrecht: Fortbestehender Schutz des Geschäftskennzeichens eines Bundesverbandes nach Fusion und Umbenennung und Störung der gegenüber einem nicht fusionierten Landesverband bestehenden Gleichgewichtslage hinsichtlich der von diesem geführten verwechslungsfähigen ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Kein Verlust des Unternehmenskennzeichenrechts nach Fusion

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzung für das Erlöschen des markenrechtlichen Schutzes an einer geschäftlichen Bezeichnung; Anwendung der für die Entstehung eines Kennzeichenschutzes geltenden Maßstäbe auch für das Erlöschen eines Kennzeichenschutzes; Kennzeichenschutz nur bei Verständnis einer ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 67
  • NZM 2011, 53
 
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Wird zitiert von ...

  • AG Berlin-Charlottenburg, 02.04.2015 - 235 C 33/15

    Unwirksamkeit von vorformuliertem Reservierungsauftrag führt zu

    Von einem derart wirtschaftlichen Druck auf den Kaufinteressenten ist dann auszugehen, wenn die Reservierungsgebühr die Grenze von 10-15 % der zu erwartenden Maklerprovision übersteigt (vergleiche Würdinger in NZM 2011, 53 9, 540 m.w.Nw.).
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