Rechtsprechung
   KG, 20.08.2010 - 5 U 90/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,11137
KG, 20.08.2010 - 5 U 90/09 (https://dejure.org/2010,11137)
KG, Entscheidung vom 20.08.2010 - 5 U 90/09 (https://dejure.org/2010,11137)
KG, Entscheidung vom 20. August 2010 - 5 U 90/09 (https://dejure.org/2010,11137)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,11137) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    §§ 5, 15 Abs. 2 MarkenG
    Erlöschen des Kennzeichenschutzes bei Nichtbenutzung

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 5 Abs 1 S 2 MarkenG, § 15 Abs 2 MarkenG
    Markenrecht: Fortbestehender Schutz des Geschäftskennzeichens eines Bundesverbandes nach Fusion und Umbenennung und Störung der gegenüber einem nicht fusionierten Landesverband bestehenden Gleichgewichtslage hinsichtlich der von diesem geführten verwechslungsfähigen ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Kein Verlust des Unternehmenskennzeichenrechts nach Fusion

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzung für das Erlöschen des markenrechtlichen Schutzes an einer geschäftlichen Bezeichnung; Anwendung der für die Entstehung eines Kennzeichenschutzes geltenden Maßstäbe auch für das Erlöschen eines Kennzeichenschutzes; Kennzeichenschutz nur bei Verständnis einer ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 67
  • NZM 2011, 53
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • AG Berlin-Charlottenburg, 02.04.2015 - 235 C 33/15

    Unwirksamkeit von vorformuliertem Reservierungsauftrag führt zu

    Von einem derart wirtschaftlichen Druck auf den Kaufinteressenten ist dann auszugehen, wenn die Reservierungsgebühr die Grenze von 10-15 % der zu erwartenden Maklerprovision übersteigt (vergleiche Würdinger in NZM 2011, 53 9, 540 m.w.Nw.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht