Rechtsprechung
   KG, 20.08.2014 - 3 Ws (B) 388/14 - 122 Ss 113/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,33936
KG, 20.08.2014 - 3 Ws (B) 388/14 - 122 Ss 113/14 (https://dejure.org/2014,33936)
KG, Entscheidung vom 20.08.2014 - 3 Ws (B) 388/14 - 122 Ss 113/14 (https://dejure.org/2014,33936)
KG, Entscheidung vom 20. August 2014 - 3 Ws (B) 388/14 - 122 Ss 113/14 (https://dejure.org/2014,33936)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,33936) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • bussgeldsiegen.de

    Ausbleiben des Betroffenen in der Hauptverhandlung - Erkundigungspflicht des Tatrichters

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtzeitige Übersendung eines ärztlichen Attests und eines Antrags auf Terminsverlegung per Fax an die Nummer der Poststelle des AG und nicht an die auf der Ladung mitgeteilten Nummer der Geschäftsstelle

  • rechtsportal.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtzeitige Übersendung eines ärztlichen Attests und eines Antrags auf Terminsverlegung per Fax an die Nummer der Poststelle des AG und nicht an die auf der Ladung mitgeteilten Nummer der Geschäftsstelle; Verwerfung eines Einspruchs durch das Gericht wegen Ausbleiben ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2014, 382
  • NZV 2015, 253
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • KG, 27.07.2021 - 3 Ws (B) 194/21

    Voraussetzungen einer "Gehörsrügefalle"

    Tatsächlich war unter den Bedingungen eines üblicherweise dynamisch und komplex verlaufenden Sitzungstags (vgl. Senat NZV 2015, 253 ) nicht damit zu rechnen, dass die Abteilungsrichterin den Schriftsatz in der unter normalen Voraussetzungen gebotenen und üblichen Gründlichkeit und Sorgfalt liest.
  • KG, 09.07.2019 - 3 Ws (B) 201/19

    Genügende Entschuldigung im Sinne des § 74 OWiG

    Liegen Anhaltspunkte für eine genügende Entschuldigung vor, hat sich das Gericht um Aufklärung zu bemühen (vgl. Senat, Beschluss vom 20. August 2014 - 3 Ws (B) 388/14 -, juris).
  • KG, 27.08.2018 - 3 Ws (B) 194/18

    Nachforschungspflicht bei Terminverlegungsantrag

    Der Bußgeldrichter wäre insoweit aufgrund seiner Fürsorge- und Aufklärungspflicht gehalten gewesen, sich vor Erlass des Verwerfungsurteils bei der Geschäftsstelle zu vergewissern, ob eine Mitteilung über die Verhinderung des Betroffenen vorliege, denn erfahrungsgemäß erreicht eine solche die Geschäftsstelle auch noch kurz vor einem Termin (vgl. Senat NStZ-RR 2014, 382; OLG Dresden, Beschluss vom 12. Februar 2013 - Ss 911/12 (Z) - [juris]; OLG Köln VRS 102, 382; Senge in Karlsruher Kommentar, OWiG 5. Aufl., § 74 Rn. 35, jeweils mwN).
  • KG, 26.02.2020 - 3 Ws (B) 50/20

    Anwendbarkeit von § 349 Abs. 3 StPO im Verfahren auf Zulassung der

    Die ihn treffende Nachforschungspflicht vor Verwerfung eines Einspruchs nach § 74 Abs. 2 OWiG gebietet es nicht, dass er bei allen möglichen und zugelassenen Einlaufstellen für digitale und physikalische Post ermittelt, ob Hinweise für eine Entschuldigung vorliegen (vgl. Senat NZV 2015, 253; OLG Bamberg NZV 2009, 355; OLG Köln VRS 93.357; Seitz/Bauer in Göhler, OWiG 17. Aufl., § 74 Rdn. 31; Senge a.a.O.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht