Volltextveröffentlichungen (6)

• Burhoff online

  Zwangsmedikation, Sicherungsverwahrter

• Entscheidungsdatenbank Berlin

  § 67a Abs 2 StGB
  Maßregelvollzug in Berlin: Zwangsmedikation eines in ein psychiatrisches Krankenhaus überwiesenen Sicherungsverwahrten

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zulässigkeit einer Zwangsmedikation bei Vollziehung der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung durch Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  StGB § 67a Abs. 1, 2 ; PsychKG Berlin § 57
  Zulässigkeit einer Zwangsmedikation bei Vollziehung der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung durch Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Zwangsmedikation: Der in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebrachte Sicherungsverwahrte

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• BVerfG, 12.06.1979 - 1 BvL 19/76

  Kleingarten

  Auszug aus KG, 20.08.2018 - 2 Ws 137/18

  Nach rechtsstaatlichen Grundsätzen ist es erforderlich, dass Ermächtigungen der Exekutive zur Vornahme belastender Verwaltungsakte durch das ermächtigende Gesetz nach Inhalt, Gegenstand, Zweck und Ausmaß hinreichend bestimmt und begrenzt sind, so dass die Eingriffe messbar und in gewissem Umfang für den einzelnen voraussehbar und berechenbar werden (vgl. BVerfGE 8, 274 [325]; 13, 153 [160]; 52, 1 [41]).
• BVerfG, 12.11.1958 - 2 BvL 4/56

  Preisgesetz

  Auszug aus KG, 20.08.2018 - 2 Ws 137/18

  Nach rechtsstaatlichen Grundsätzen ist es erforderlich, dass Ermächtigungen der Exekutive zur Vornahme belastender Verwaltungsakte durch das ermächtigende Gesetz nach Inhalt, Gegenstand, Zweck und Ausmaß hinreichend bestimmt und begrenzt sind, so dass die Eingriffe messbar und in gewissem Umfang für den einzelnen voraussehbar und berechenbar werden (vgl. BVerfGE 8, 274 [325]; 13, 153 [160]; 52, 1 [41]).
• BVerfG, 14.08.1996 - 2 BvR 2088/93

  Verfassungsrechtliche Prüfung der Aufrechnung mit Verfahrenskosten gegen den …

  Auszug aus KG, 20.08.2018 - 2 Ws 137/18

  Hoheitliche Eingriffe in die Rechtssphäre des Einzelnen bedürfen insofern nach dem Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung stets einer gesetzlichen Grundlage, die durch eine analoge Anwendung anderer Vorschriften nicht ersetzt werden kann (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 14. August 1996 - 2 BvR 2088/93 -, juris, Rn. 10).

 
• BVerfG, 10.10.1961 - 2 BvL 1/59

  Verfassungsmäßigkeit des § 3 Abs. 1 KVStG

  Auszug aus KG, 20.08.2018 - 2 Ws 137/18

  Nach rechtsstaatlichen Grundsätzen ist es erforderlich, dass Ermächtigungen der Exekutive zur Vornahme belastender Verwaltungsakte durch das ermächtigende Gesetz nach Inhalt, Gegenstand, Zweck und Ausmaß hinreichend bestimmt und begrenzt sind, so dass die Eingriffe messbar und in gewissem Umfang für den einzelnen voraussehbar und berechenbar werden (vgl. BVerfGE 8, 274 [325]; 13, 153 [160]; 52, 1 [41]).
• KG, 04.06.2013 - 2 Ws 224/13

  Vollstreckung einer Jugendstrafe gegen einen betäubungsmittelabhängigen …

  Auszug aus KG, 20.08.2018 - 2 Ws 137/18

  Hinsichtlich des Vollstreckungs rechts führt dies dazu, dass jeweils die Vorschriften gelten, die sich auf die im Urteil angeordnete Maßregel beziehen (vgl. OLG Braunschweig, Beschluss vom 31. Juli 2013 - 2 Ws 224/13 -, juris; OLG München, Beschluss vom 29. Juli 2013 - 1 Ws 595/13, 1 Ws 596/13 -, juris;… Rissing-van Saan/Peglau in LK, StGB 12. Aufl., § 67a, Rn 1, 59, 65;… Stree/Kinzig in Schönke/Schröder, StGB 29. Aufl., § 67a, Rn 11).
• OLG München, 29.07.2013 - 1 Ws 595/13

  Auszug aus KG, 20.08.2018 - 2 Ws 137/18

  Hinsichtlich des Vollstreckungs rechts führt dies dazu, dass jeweils die Vorschriften gelten, die sich auf die im Urteil angeordnete Maßregel beziehen (vgl. OLG Braunschweig, Beschluss vom 31. Juli 2013 - 2 Ws 224/13 -, juris; OLG München, Beschluss vom 29. Juli 2013 - 1 Ws 595/13, 1 Ws 596/13 -, juris;… Rissing-van Saan/Peglau in LK, StGB 12. Aufl., § 67a, Rn 1, 59, 65;… Stree/Kinzig in Schönke/Schröder, StGB 29. Aufl., § 67a, Rn 11).
• KG, 16.06.2017 - 2 Ws 255/16

  Überweisung eines Sicherungsverwahrten in das Krankenhaus des Maßregelvollzuges: …

  Auszug aus KG, 20.08.2018 - 2 Ws 137/18

  Der Senat hat bereits mit Beschluss vom 16. Juni 2017 - 2 Ws 255/16 Vollz - entschieden, inwieweit das PsychKG Berlin auf Sicherungsverwahrte, deren Maßregel im Krankenhaus des Maßregelvollzuges vollzogen wird, anwendbar ist.