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   KG, 20.08.2018 - 8 U 118/17   

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https://dejure.org/2018,31824
KG, 20.08.2018 - 8 U 118/17 (https://dejure.org/2018,31824)
KG, Entscheidung vom 20.08.2018 - 8 U 118/17 (https://dejure.org/2018,31824)
KG, Entscheidung vom 20. August 2018 - 8 U 118/17 (https://dejure.org/2018,31824)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    BGB § 565 ; BGB § 546 Abs. 2
    Rechtliche Einordnung der Werbung von Obdachlosen aufgrund von Kostenübernahmebescheinigungen des Bezirksamts

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZM 2019, 93
 
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Wird zitiert von ...

  • VG Berlin, 14.12.2018 - 6 L 286.18

    Rückführungsaufforderung nach dem Zweckentfremdungsverbot-Gesetz - ZwVbG -

    Hierfür entscheidend ist allein die tageweise Überlassung, die auch bei einem monate- oder jahrelangen Gesamtaufenthalt vorliegen kann (vgl. VG Berlin, Beschluss vom 10. Mai 2017 - VG 6 L 223.17 -, juris Rn. 42 ff.; nachfolgend: OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 25. Juni 2018 - OVG 5 S 27.17 -, Entscheidungsabdruck S. 5; vgl. zudem KG Berlin, Beschluss vom 20. August 2018 - 8 U 118/17 -, juris Rn. 26).
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