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   KG, 20.11.2012 - (4) 121 Ss 245/12 (294/12)   

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https://dejure.org/2012,46071
KG, 20.11.2012 - (4) 121 Ss 245/12 (294/12) (https://dejure.org/2012,46071)
KG, Entscheidung vom 20.11.2012 - (4) 121 Ss 245/12 (294/12) (https://dejure.org/2012,46071)
KG, Entscheidung vom 20. November 2012 - (4) 121 Ss 245/12 (294/12) (https://dejure.org/2012,46071)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 244 Abs 2 StPO, § 344 Abs 2 S 2 StPO, § 345 Abs 1 S 1 StPO
    Anforderungen an die Darlegung einer Aufklärungsrüge bei Beanstandung der fehlerhaften Ablehnung eines Beweisantrags

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Anforderungen an die Darlegung einer Aufklärungsrüge bei Beanstandung der fehlerhaften Ablehnung eines Beweisantrags

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 244 Abs. 2; StPO § 344 Abs. 2 S. 2
    Anforderungen an die Darlegung einer Aufklärungsrüge bei Beanstandung der fehlerhaften Ablehnung eines Beweisantrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • KG, 16.05.2013 - 161 Ss 52/13

    Zur Aufklärungspflicht bezüglich der Aussagetüchtigkeit und Glaubwürdigkeit eines

    Der Beschwerdeführer, der eine Verletzung des Verfahrensrechts geltend macht, muss die den Mangel begründenden Tatsachen so vollständig und genau angeben, dass das Revisionsgericht allein aufgrund der Begründungsschrift prüfen kann, ob ein Verfahrensfehler vorliegt, wenn die behaupteten Tatsachen zutreffen (vgl. BVerfGE 112, 185 = NJW 2005, 1999, 2001; BGH, Urteil vom 6. Februar 1980 - 2 StR 729/79 - [juris] = BGHSt 29, 203; Senat, Beschluss vom 20. November 2012 - [4] 121 Ss 245/12 [294/12]).

    Soweit in dem fraglichen Antrag danach lediglich ein (Hilfs-) Beweisermittlungsantrag zu sehen ist, setzt eine zulässige Aufklärungsrüge nicht nur voraus, dass die Revision bestimmte Tatsachen, deren Aufklärung das Gericht unterlassen hat, und die Beweismittel, deren sich der Tatrichter hätte bedienen sollen, benennt, sondern es bedarf ferner der Darlegung, welche Umstände das Gericht zu der vermissten Beweiserhebung hätten drängen müssen und insbesondere, welches Ergebnis von der unterbliebenen Beweiserhebung zu erwarten gewesen wäre (vgl. BGH NStZ-RR 2010, 316; NStZ 1999, 45; Senat, Beschluss vom 20. November 2012 - (4) 121 Ss 245/12 (294/12) - KG, Beschluss vom 16. Dezember 2008 - (2) 1 Ss 377/08 (43/08) - Meyer-Goßner, StPO 55. Aufl., § 244 Rn. 81).

  • KG, 12.01.2018 - 2 Ws 161/17

    Strafvollzug in Berlin: Ablösung eines Strafgefangenen von einer Beschäftigung

    Die Zulässigkeit der vom Beschwerdeführer erhobenen Aufklärungsrüge setzt die Benennung eines bestimmten Beweismittels und Beweisergebnisses voraus; ferner bedarf es der Darlegung, welche Umstände das Gericht zu der vermissten Beweiserhebung hätten drängen müssen (vgl. BGH NStZ 1999, 45, 46; BGHR StPO § 344 Abs. 2 Satz 2 - Aufklärungsrüge 6 mwN) und welches Ergebnis von der unterbliebenen Beweiserhebung zu erwarten gewesen wäre (vgl. Meyer-Goßner /Schmitt, StPO 60. Aufl., § 244 Rn. 81 mwN; KG, Beschluss vom 20. November 2012 - (4) 121 Ss 245/12 (294/12) -, juris).
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