Rechtsprechung
KG, 20.11.2018 - 2 Ws 227/18 - 121 AR 253/18 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Burhoff online
Ordnungsgeld, Hilfsschöffin
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 54 Abs 1 GVG, § 56 Abs 1 GVG, § 77 Abs 1 GVG
Verhängung eines Ordnungsgeldes gegen einen unentschuldigt ausbleibenden Schöffen - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GVG § 56 ; GVG § 77 Abs. 1
Festsetzung eines Ordnungsgeldes gegen eine Hilfsschöffin wegen schuldhaften Fernbleibens - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Wenn die (Hilfs)Schöffin unentschuldigt nicht erscheint: Teures Fernbleiben
- strafrechtsblogger.de (Kurzinformation)
Wenn eine Hilfsschöffin der Hauptverhandlung wegen einer vermeintlich stattfindenden Dienstreise fernbleibt
Verfahrensgang
- LG Berlin, 03.09.2018 - 283 Js 4519/16
- LG Berlin, 03.09.2018 - 516 KLs 8/17
- KG, 20.11.2018 - 2 Ws 227/18 - 121 AR 253/18
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Köln, 26.03.2008 - 2 Ws 134/08
Entscheidung eines einen Ordnungsgeldbeschluss erlassenden Gerichts über die …
Auszug aus KG, 20.11.2018 - 2 Ws 227/18
Eine Rückgabe an das Tatgericht erschiene daher als unnötige Förmelei (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 26. März 2008 - 2 Ws 134/08 - juris;… KG a.a.O.). - KG, 05.04.2000 - 4 Ws 30/00
Auszug aus KG, 20.11.2018 - 2 Ws 227/18
Denn zumindest spricht für die Beschwerdeführerin, dass die Ladung für den nächsten Tag und damit sehr kurzfristig erfolgte (vgl. KG Beschluss vom 5. April 2000 - 4 Ws 30/00 -). - BGH, 14.12.2016 - 2 StR 342/15
Absolute Revisionsgründe (vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts; Recht auf den …
Auszug aus KG, 20.11.2018 - 2 Ws 227/18
Zwar entschuldigt ein längerfristig geplante Urlaubsreise einen ehrenamtlichen Richter in der Regel (vgl. BGH NStZ 2017, 491 f.), jedoch muss es auch auf die Umstände des Einzelfalles ankommen.
- KG, 27.04.2020 - 4 Ws 29/20
Gesetzlicher Richter im Strafverfahren: Entbindung eines Schöffen aufgrund des …
Die Frage, ob einem Schöffen ein Erscheinen zur Hauptverhandlung zugemutet werden kann, bestimmt sich nach den Umständen des Einzelfalls (vgl. KG, Beschluss vom 9. März 2020 - 1 Ws 19/20 - sowie vom 20. November 2018 - 2 Ws 227/18 -).Dabei kann auch bei Reisen, die â?? wie vorliegend - von kurzer Dauer sind und an einem nahegelegenen Ort verbracht werden, dem Umstand maßgebliche Bedeutung zukommen, dass bereits vor Erhalt der Ladung nur noch kostenpflichtig stornierbare Buchungen erfolgt sind (vgl. KG, Beschluss vom 20. November 2018 - 2 Ws 227/18 -).