Rechtsprechung
   KG, 20.12.2016 - 7 U 123/15   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 240 BGB, § 648a BGB
    Klage auf Stellung einer Bauhandwerkersicherung bei VOB-Vertrag: Ergänzungsverlangen für geleistete Bürgschaften; Begründung des Sicherungsverlangens nach freier Bestellerkündigung; Sachdienlichkeit einer Klageänderung für eine Widerklage auf Sicherheitenherausgabe in der Berufungsinstanz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Darlegung des Sicherungsbedürfnisses bei klageweiser Geltendmachung der Ergänzung gewährter Bauhandwerkersicherung

  • rechtsportal.de

    BGB § 648a
    Anforderungen an die Darlegung des Sicherungsbedürfnisses bei klageweiser Geltendmachung der Ergänzung gewährter Bauhandwerkersicherung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zahlungsbürgschaft gestellt: Keine zusätzliche Sicherheit nach § 648a BGB?

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Zahlungsbürgschaft gestellt: Keine zusätzliche Sicherheit nach § 648a BGB? (IBR 2017, 556)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • KG, 20.02.2018 - 7 U 40/17

    Auch im VOB-Vertrag gibt es nach freier Kündigung 5% der Vergütung!

    In Anlehnung an die höchstrichterliche Rechtsprechung hat der Senat den allgemeinen rechtlichen Rahmen hierfür in seinem Urteil vom 20. Dezember 2016 - 7 U 123/15 wie folgt beschrieben:.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht