Rechtsprechung
KG, 20.12.2017 - (4) 151 AuslA 191/17 (221/17) |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Burhoff online
Auslieferung, Zulässigkeit, Vereinigtes Königreich, potentielle lebenslange Freiheitsstrafe
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
Auslieferung an das Vereinigte Königreich: Zulässigkeitsvoraussetzungen bei nach schottischem Recht angedrohter lebenslanger Freiheitsstrafe
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit der Auslieferung an Großbritannien bei nach schottischem Recht angedrohter lebenslanger Freiheitsstrafe
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zulässigkeit der Auslieferung an Großbritannien bei nach schottischem Recht angedrohter lebenslanger Freiheitsstrafe
- rechtsportal.de
IRG § 83 Abs. 1 Nr. 4
Zulässigkeit der Auslieferung an Großbritannien bei nach schottischem Recht angedrohter lebenslanger Freiheitsstrafe - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Auslieferung: Potentielle lebenslange Freiheitsstrafe steht nicht entgegen
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- KG, 04.04.2014 - 151 AuslA 199/13
Relevante Strafandrohung im Recht des ersuchenden Staates
Auszug aus KG, 20.12.2017 - 151 AuslA 191/17
Bei der Prüfung eines Auslieferungshindernisses nach § 83 Abs. 1 Nr. 4 IRG ist jedoch auf die abstrakte Strafandrohung abzustellen (vgl. Senat NStZ-RR 2014, 290). - BGH, 19.06.2012 - 4 ARs 5/12
Auslieferung und europäischer Haftbefehl bei drohender lebenslanger …
Auszug aus KG, 20.12.2017 - 151 AuslA 191/17
Auch Schottland verfügt damit über ein Gnadenverfahren, das auch schon vor Ablauf von 20 Jahren die Aussetzung der Vollstreckung einer lebenslangen Freiheitsstrafe ermöglicht und dem Verfolgten einen Anspruch auf eine sachliche Kriterien berücksichtigende Entscheidung über sein Gnadengesuch einräumt (vgl. BGHSt 57, 258, 266).
- OLG Karlsruhe, 31.10.2019 - Ausl 301 AR 81/19
Auslieferung nach Schottland zur Strafverfolgung aufgrund des Europäischen …
Damit ist den Anforderungen des § 83 Nr. 4 IRG Genüge getan (ebenso KG, Beschluss vom 20.12.2017 (4) 151 AuslA 191/17).