Rechtsprechung
   KG, 06.01.2014 - 8 W 96/13   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Streitwert bei Minderungsklage; Mietmangel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GKG § 41 Abs. 5
    Streitwert eines Antrags auf Feststellung der Berechtigung zur Mietminderung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Streitwertwertbemessung eines Mietminderungsantrags?

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streitwert eines Antrags auf Feststellung der Berechtigung zur Mietminderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Streitwert für Klage auf Feststellung einer Mietminderung beträgt das 12-fache des Minderungsbetrags - Entsprechende Anwendung des § 41 Abs. 5 GKG

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • KG, 06.06.2016 - 12 W 19/16  

    Streitwert bei Mietminderung?

    Die Voraussetzungen für eine analoge Anwendung des § 41 Abs. 5 GKG (so noch KG, 8 W 96/13, 06.01.2014, zitiert jeweils nach juris, mit Nachweisen zur bisherigen Rechtsprechung und zum Meinungsstand) dürften nicht (mehr) vorliegen (ebenso OLG Frankfurt/Main, 2 W 61/14, 10.09.2014; OLG Karlsruhe, 10 W 18/13, 20.09.2013).
  • AG München, 02.06.2014 - 282 C 4912/14  

    Mietminderung und Mängelbeseitigung: Unterschiedliche Interessen, Streitwerte

    Der der Abrechnung zugrunde gelegte Streitwert in Höhe von 5.947,20 Euro ergibt sich aus der Addition des Anspruchs auf Mietminderung einerseits und des Anspruches auf Mängelbeseitigung andererseits, wobei gemäß § 41 Abs. 5 GKG der Jahresbetrag einer angemessenen Mietminderung sowohl für die geltend gemachte Mängelbeseitigung (§ 41 Abs. 5 GKG in direkter Anwendung) als auch für die geltend gemachte Mietminderung (§ 41 Abs. 5 GKG analog) in Ansatz zu bringen war (so im Ergebnis auch KG Berlin Beschluss vom 06.01.2014 - 8 W 96/13 für den Fall eines Antrags auf Mängelbeseitigung verbunden mit einem Antrag auf Feststellung der Minderung).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht