Rechtsprechung
   KG, 06.10.2016 - 8 U 228/15   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wie lassen sich Immobiliendarlehen wegen geänderter Musterbelehrung widerrufen?

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rückabwicklung eines wirksam widerrufenen Verbraucherkreditvertrages; Höhe des Nutzungswertersatzes bei einem grundpfandrechtgesicherten Darlehen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wie lassen sich Immobiliendarlehen wegen geänderter Musterbelehrung widerrufen? (IMR 2017, 159)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 25.04.2017 - XI ZR 108/16  

    Wirksamkeit eines erklärten Widerrufs einer auf Abschluss eines

    Weil die besondere Form des Steuerabzugs an der materiell-rechtlichen Forderungsinhaberschaft nichts ändert, kann der Verbraucher auch mit einem Anspruch aus § 357 Abs. 1 Satz 1 BGB aF in Verbindung mit § 346 Abs. 1 Halbsatz 2 BGB in voller Höhe aufrechnen (a.A. KG, Urteile vom 6. Oktober 2016 - 8 U 228/15, juris Rn. 94 ff., vom 9. Februar 2017 - 8 U 57/16, juris Rn. 52 ff. und vom 20. Februar 2017 - 8 U 31/16, juris Rn. 79 ff.).
  • OLG Stuttgart, 18.04.2017 - 6 U 36/16  

    Immobilienkredit: Verwirkung des Widerrufsrechts nach einvernehmlicher

    Das entspricht auch dem geltenden § 357a Abs. 3 S. 1 BGB (vgl. Masuch in Münchener Kommentar, BGB, 6. Aufl., § 357 Rn 36; ebenso KG Berlin v. 6.10.2016 - 8 U 228/15, Rn. 104; OLG Karlsruhe v. 10.2.2016 - 17 U 77/15, Rn. 43; OLG Frankfurt, v. 27.4.2016 - 23 U 50/15, Rn. 75; OLG Brandenburg v. 1.6.2016 - 4 U 125/15, Rn. 131; OLG Düsseldorf v. 17.1.2013 - 6 U 64/12 Tz.37).
  • OLG Brandenburg, 11.01.2017 - 4 U 110/15  
    Zwischen den dem Kläger als Nutzungswertersatz zugesprochenen Zinsen und den höheren der beklagten Bank als Gebrauchsvorteil zustehenden Zinsen besteht, da der Anspruch des einen nur Zug um Zug gegen Zahlung der Gegenleistung zu erfüllen ist, ein objektiver wirtschaftlicher Zusammenhang mit der Folge, dass der Kläger bei objektiver Betrachtung einen (steuerpflichtigen) Überschuss aus den (Zins)Einnahmen über die Ausgaben nicht erzielen konnte (Senatsurteil vom 30.11.2016 - 4 U 86/16).Dies hat das Kammergericht in seiner Entscheidung vom 26.09.2016 - 8 U 228/15 - nicht berücksichtigt.
  • OLG Brandenburg, 11.01.2017 - 4 U 144/15  

    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung beim Abschluss eines

    Dies hat das Kammergericht in seiner Entscheidung vom 26.09.2016 - 8 U 228/15 - nicht berücksichtigt.
  • OLG Brandenburg, 08.02.2017 - 4 U 190/15  

    Immobilienfinanzierung, fehlerhafte Widerrufsbelehrung, späte Ausübung des

    Dies hat das Kammergericht in seiner Entscheidung vom 26.09.2016 - 8 U 228/15 - nicht berücksichtigt.
  • KG, 20.02.2017 - 8 U 31/16  

    Darlehensvertrag widerrufen: Gesamter Darlehensbetrag ist zurückzuzahlen!

    Der Anspruch des Darlehensnehmers auf Nutzungswertersatz unterliegt der Kapitalertragsteuer und kann insoweit gegenüber Ansprüchen der Bank nicht zur Aufrechnung gestellt werden (Bestätigung des Senatsurteils vom 6.10.2016 - 8 U 228/15).
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