Rechtsprechung
   KG, 11.10.2017 - 5 W 221/17   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • online-und-recht.de

    Fehlende kommerzielle Kennzeichnung bei Instagram-Auftritt ist Schleichwerbung

  • rabüro.de

    Influencer Marketing auf Instagram ist als Werbung zu kennzeichnen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Influencer Marketing"; Wettbewerbswidrigkeit der unterbliebenen Kennzeichnung des sog. "Influencer Marketing" als kommerziell

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht: Influencer Marketing

    Wer in seinem Instagram-Auftritt Modeartikel und Kosmetika präsentiert, hierbei "sprechende" Links unmittelbar zu Internetauftritten der betreffenden Unternehmen setzt und dafür na... ch Lage der Dinge Entgelte oder sonstige Vorteile, wie z. B. Rabatte oder Zugaben erhält (wie etwa auch die kostenlose Überlassung der präsentierten Produkte), kann lauterkeitsrechtlich dazu verpflichtet sein, ...

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    "Influencer Marketing"; Wettbewerbswidrigkeit der unterbliebenen Kennzeichnung des sog. "Influencer Marketing" als kommerziell

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    "Influencer-Marketing” - #sponseredby & #ad

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Influencerin muss Posts mit sprechenden Links als Werbung kennzeichnen

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Schleichwerbung auf Instagram - Hashtags "#sponsoredby" und "#ad" reichen zur Kennzeichnung von Werbung nicht aus - Influencer Marketing

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Hashtag "#sponsoredby" und "#ad" nicht ausreichend für gesponserten Instagram-Beitrag

  • raschlegal.de (Kurzinformation)

    #ad und #sponsored by ohne Kennzeichnungskraft?

Besprechungen u.ä.

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 48
  • MMR 2018, 98
  • MIR 2017, Dok. 046
  • K&R 2018, 64



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Wird zitiert von ... (4)  

  • LG Berlin, 24.05.2018 - 52 O 101/18  

    Instagram-Post von Influencer als Schleichwerbung

    Das Kammergericht hat in seiner Entscheidung vom 11.10.2017 -5 W 221/17- ausgeführt, dass jedenfalls derjenige, der in seinem Instagram-Auftritt Produkte präsentiert und dabei Links zu Internetauftritten der betreffenden Unternehmen setzt und dafür Entgelte oder sonstige Vorteile wie beispielsweise Rabatte oder Zugaben erhält, sei es auch nur durch kostenlose Übersendung der präsentierten Produkte, geschäftlich zur Förderung fremden Wettbewerbs handelt.
  • KG, 17.10.2017 - 5 W 233/17  

    Schleichwerbung in sozialen Medien - Wettbewerbsverstoß im Internet:

    Dass es sich hierbei um Äußerungen der auf Instagram auftretenden Antragsgegnerin handelt, steht der Annahme einer geschäftlichen Handlung nicht entgegen, weil diese nach der - dem Landgericht widerstreitenden - Einschätzung des Senats hierfür mit überwiegender Wahrscheinlichkeit, wenn nicht Geldzahlungen, so doch sonstige geldwerte Vorteile, wie z.B. Rabatte oder Zugaben erhält (vgl. auch Senat, Beschl. v. 11.10.2017 - 5 W 221/17; OLG Celle WRP 2017, 1236; Köhler in: Köhler/Bornkamm, UWG, 35. Aufl., § 5a Rn. 7.71; Lehmann, WRP 2017, 772, 773), und sei es auch nur - was das Landgericht bei seinen Überlegungen außen vor gelassen hat - durch kostenlose Überlassung der präsentierten Produkte.

    Vor diesem Hintergrund nimmt der Senat im Streitfall eine Entbehrlichkeit nicht an, weil er nicht dafür hält, dass hier der kommerzielle Zweck auf den ersten Blick und ohne jeden Zweifel erkennbar ist (vgl. auch Senat, Beschl. v. 11.10.2017 - 5 W 221/17; ferner OLG Celle WRP 2017, 1236, 1237, mit weiteren Erwägungen die sich teilweise auch auf den hiesigen Streitfall übertragen lassen).

    14 Die Eignung der streitgegenständlichen Beiträge, den Verbraucher zu einer geschäftlichen Entscheidung, nämlich das Aufsuchen der verlinkten Internetauftritte der Markenberechtigten und den Erwerb der Markenprodukte, zu veranlassen, die er anderenfalls - wenn er sich also von vornherein bewusst gewesen wäre, dass es sich um bloße Werbung der hierfür mit Vorteilen bedachten Antragsgegnerin handelt - nicht getroffen hätte, steht für den Senat außer Frage (vgl. auch Senat, Beschl. v. 11.10.2017 - 5 W 221/17; OLG Celle WRP 2017, 1236, 1237).

  • KG, 26.06.2018 - 5 W 115/18  

    Vollstreckung eines Unterlassungstitels

    Ob die Schuldnerin eine Gegenleistung erhalten hat, hat hier seinerzeit demgegenüber - anders als in sonstigen Erkenntnisverfahren, wie z.B. Senat WRP 2018, 98 ; WRP 2018, 224 , und auch anders als von den Parteien und dem Landgericht im hiesigen Vollstreckungsverfahren thematisiert - keine Rolle für die Frage gespielt, ob "Werbung" vorliegt oder nicht.
  • LG Berlin, 03.05.2018 - 15 O 250/17  
    Mit dem Kammergericht (WRP 2018, 224 = Magazindienst 2017, 1169 - Schleichwerbung in sozialen Medien - Rn. 9; WRP 2018, 98 = Magazindienst 2017, 1171 - Influencer Marketing - Rn. 10) spricht die Lebenserfahrung dafür, dass die Warenpräsentation durch sog. Influencer nicht ideell motiviert ist, sondern wenn nicht durch Geldzahlungen etwa über Klick-Prämien, so doch durch sonstige geldwerte Vorteile, wie z.B. Rabatte oder Zugaben, oder auch nur Überlassung der präsentierten Produkte von dritter Seite honoriert wird.
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