Rechtsprechung
   KG, 25.09.2018 - (4) 161 Ss 28/18 (35/18)   

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https://dejure.org/2018,31729
KG, 25.09.2018 - (4) 161 Ss 28/18 (35/18) (https://dejure.org/2018,31729)
KG, Entscheidung vom 25.09.2018 - (4) 161 Ss 28/18 (35/18) (https://dejure.org/2018,31729)
KG, Entscheidung vom 25. September 2018 - (4) 161 Ss 28/18 (35/18) (https://dejure.org/2018,31729)
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Volltextveröffentlichungen (12)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Bitcoins sind keine Rechnungseinheit im Sinne des KWG

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Bitcoins sind keine Rechnungseinheit

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Bitcoins sind keine Finanzinstrumente

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Ist der Handel mit Kryptowährungen wie Bitcoin und Ethereum legal?

  • heise.de (Pressebericht, 17.10.2018)

    Gewerbsmäßiger Handel mit Bitcoin ohne behördliche Erlaubnis nicht strafbar

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Handel mit Bitcon ist nicht strafbar, da Bitcoin kein Finanzinstrument im Sinne des KWG

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Bitcoins sind keine Rechnungseinheit im Sinne des KWG: Veräußerung ist nicht nach § 54 KWG strafbar

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    Bitcoins keine Rechnungseinheit i. S. d. KWG

  • skwschwarz.de (Kurzinformation)

    Bitcoins kein Finanzinstrument im Sinne des KWG

  • welt.de (Pressebericht, 08.11.2018)

    Kryptowährung: Bitcoin-Handelsplattform erlaubt

Besprechungen u.ä. (5)

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Gewerblicher Handel mit Bitcoins nicht strafbar

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Bitcoins sind weder Rechnungseinheit noch E-Geld

  • zl-legal.de (Entscheidungsbesprechung)

    Bezahlsystem Bitcoins: Rechnungseinheit im Sinne des Kreditwesengesetzes

  • nwb-experten-blog.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Blockchain, digitale Wertpapiere und neue Finanzierungsformen - der Gesetzgeber wird modern

  • noerr.com (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Die Regulierung virtueller Währungen - ein Neuanfang?

Sonstiges

  • damm-legal.de (Sonstiges)

    Der Handel mit Bitcon ist keine Straftat, da der Bitcoin kein Finanzinstrument nach dem KWG ist

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 3734
  • ZIP 2018, 2015
  • NStZ-RR 2019, 19
  • EuZW 2019, 42
  • WM 2018, 2083
  • MMR 2018, 828
  • BB 2018, 2705
  • K&R 2018, 798
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • FG Berlin-Brandenburg, 20.06.2019 - 13 V 13100/19

    Rechtliche Einordnung von Bitcoins als Wirtschaftsgut - Besteuerung von

    Zudem habe das Kammergericht -KG- in seiner Entscheidung vom 25. September 2018 -(4) 161 Ss 28/18 (35/18)- festgestellt, dass es sich bei Bitcoin nicht um Rechnungseinheiten handele.
  • BGH, 23.01.2019 - 5 StR 479/18

    Betrug (Vermögensschaden; keine Kompensation der Kaufpreiszahlung durch faktische

    Entgegen der Auffassung des Landgerichts handelt es sich bei den Paysafe-Codes nicht um Rechnungseinheiten im Sinne von § 1 Abs. 11 Satz 1 Nr. 7 KWG und damit auch nicht um Finanzinstrumente (vgl. zu den Voraussetzungen Klöhn/Parhofer, ZIP 2018, 2093, 2095 ff.; Lehmann, NJW 2018, 3736 f.; Patz, MMR 2018, 830, 831 f.; vgl. auch KG, NJW 2018, 3734).
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