Rechtsprechung
   KG, 08.01.2019 - 5 U 83/18   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,38
KG, 08.01.2019 - 5 U 83/18 (https://dejure.org/2019,38)
KG, Entscheidung vom 08.01.2019 - 5 U 83/18 (https://dejure.org/2019,38)
KG, Entscheidung vom 08. Januar 2019 - 5 U 83/18 (https://dejure.org/2019,38)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,38) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    #vrenifrost - Eine generelle Vermutung, dass unternehmerisch tätige Influencer, die Produkte oder Marken in ihren Beiträge präsentieren, kommerzielle - kennzeichnungspflichtige - Kommunikation betreiben, ist nicht gerechtfertigt

  • berlin.de PDF
  • JurPC

    Beiträge einer Influencerin als Werbung

Kurzfassungen/Presse (19)

  • berlin.de (Pressemitteilung)

    Blogger(innen) und Influencer(innen) müssen in den sozialen Medien wettbewerbsrechtliche Grenzen beachten

  • internet-law.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Wann ist Influencer-Marketing Werbung?

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Blogger(innen) und Influencer(innen) müssen in den sozialen Medien wettbewerbsrechtliche Grenzen beachten

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Blogger und Influencer müssen in den sozialen Medien wettbewerbsrechtliche Grenzen beachten

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Marken-Verlinkung auf Instagram ist nicht immer Schleichwerbung

  • heise.de (Pressebericht, 24.01.2019)

    Kennzeichnungspflicht für Influencer auf Instagram: Nicht alles ist Werbung

  • heise.de (Pressebericht, 08.04.2019)

    Werbekennzeichnungspflicht bei Social-Media-Beiträgen von Influencern

  • faz.net (Pressebericht, 10.01.2019)

    Teilerfolg für Influencerin: Es ist doch nicht alles Werbung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Unlauterer Wettbewerb auf Instagram: Werbung oder Information?

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Social Media: Wettbewerbsrechtliche Grenzen für Blogger und Influencer

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Social Media: Wettbewerbsrechtliche Grenzen für Blogger und Influencer

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Blogger(innen) und Influencer(innen) müssen in den sozialen Medien wettbewerbsrechtliche Grenzen beachten

  • golem.de (Pressemeldung, 10.01.2019)

    Social Media: Weniger #Werbung durch Influencer erlaubt

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Nicht jeder Influencer-Post mit Markenbezug ist eine Werbung

  • esche.de (Kurzinformation)

    #Abmahngate - Is it over now?

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Nicht jedes Postings eines Influencers ist kennzeichnungspflichtige Werbung

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Verlinkung in Instagram-Post kann Kennzeichnungspflicht auslösen

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Mehr Klarheit für Influencer-Werbung

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Blogger(innen) und Influencer(innen) müssen in den sozialen Medien wettbewerbsrechtliche Grenzen beachten

Besprechungen u.ä. (3)

  • internet-law.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Wann ist Influencer-Marketing Werbung?

  • dlapiper.com (Entscheidungsbesprechung)

    Zur Kennzeichnungspflicht von Influencern

  • deutscheranwaltspiegel.de (Entscheidungsbesprechung)

    Influencer-Posts: Ist das Werbung? Oder doch nicht?

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2019, 363
  • GRUR 2019, 543
  • MIR 2019, Dok. 003
  • K&R 2019, 190
  • afp 2019, 68
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • LG Karlsruhe, 21.03.2019 - 13 O 38/18

    Soziale Medien: Verbot von Schleichwerbung durch "Taggen" von Fotos ohne

    Mit anderen Worten dient der Tag der Förderung eines anderen Unternehmens (vgl. KG, Urteil vom 08.01.2019 - 5 U 83/18 -, juris Rn. 57 ff.; vgl. zur Abgrenzung ebd., Rn. 102 ff.).

    Die Beklagte fördert durch ihre Posts außerdem ihr eigenes Unternehmen (vgl. auch KG, Urteil vom 08.01.2019 - 5 U 83/18 -, juris Rn. 54; LG Berlin, Urteil vom 24.05.2018 - 52 O 101/18 -, juris Rn. 31; Mallick/Weller, WRP 2018, 155, 157 f.).

    Denn damit steht er in einem unauflösbaren Kontext mit den bezahlten Werbebeiträgen (vgl. LG Heilbronn, Urteil vom 08. Mai 2018 - 21 O 14/18 KfH -, juris Rn. 48 ff.; a.A. wohl KG, Urteil vom 08.01.2019 - 5 U 83/18 -, juris Rn. 112 ff.).

    Diese Voraussetzung ist ohne weiteres erfüllt (vgl. KG, Urteil vom 08.01.2019 - 5 U 83/18 -, juris Rn. 73; OLG Celle, MMR 2017, 769 Rn. 19; KG, MMR 2018, 245 Rn. 14; OLG Braunschweig, Beschluss vom 08.01.2019 - 2 U 89/18, vorgelegt als Anlage K43, S. 6).

    Die Einschränkung der Meinungsäußerungs- und Medienfreiheit der Beklagten auf der Grundlage des in das UWG umgesetzten Unionsrechts wahrt den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (vgl. KG, Urteil vom 08.01.2019 - 5 U 83/18 -, juris Rn. 82 ff.).

  • LG Hamburg, 28.03.2019 - 403 HKO 127/18
    Sie hat die kommerzielle Vermarktung ihres eigenen Images zum Geschäftsmodell gemacht, weshalb sie Unternehmerin im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 6 UWG ist (vgl. Henning-Bodewig, WRP 2017, 1415, 1417; Mallick/Weller, WRP 2018, 155, 156; KG, Urt. v. 08.01.2019 - 5 U 83/18, WRP 2019, 339, 341).

    Die Aufwertung des Images der Beklagten und ihr Bild in den angesprochenen Verkehrskreisen ist gleichbedeutend mit einer Steigerung des Wertes der von ihr angebotenen Werbe-Dienstleistung (KG, Urt. v. 08.01.2019 - 5 U 83/18, WRP 2019, 339, 341, vgl. auch LG Heilbronn, Urt. v. 08.05.2018 - 21 O 14/18 KfH, BeckRS 2018, 18453, Rn. 39 ff.).

    Zwar besteht keine generelle Vermutung dafür, dass unternehmerisch tätige Influencer , die Produkte oder Marken in ihren Beiträgen präsentieren, kommerzielle Kommunikation im Sinne von § 5a Abs. 6 UWG betreiben (KG, Urt. v. 08.01.2019 - 5 U 83/18, WRP 2019, 339, 341).

    Auf die Frage, ob die streitgegenständlichen Beiträge in ihrer konkreten Gestalt den Absatz von Modeartikeln der verlinkten Unternehmen fördern (vgl. dazu LG Hagen, Urt. v. 13.09.2017 - 23 O 30/17, MMR 2018, 106) und ob insbesondere die übrigen, von der Beklagten auf den Beiträgen gesetzten Tap Tags dazu bestimmt waren, den Absatz der von den verlinkten Unternehmen angebotenen Waren zu fördern (vgl. dazu auch KG, Urt. v. 08.01.2019 - 5 U 83/18, WRP 2019, 339, 340), kommt es deshalb vorliegend nicht an.

    Dort sind sie dann der Werbung dieses Unternehmens bzw. dieser Marke (vorliegend insbesondere der Eigenwerbung der Beklagten) ausgesetzt, die sie veranlassen soll, die eigenen Produkte bzw. Dienstleistungen zu erwerben (KG, Urt. v. 08.01.2019 - 5 U 83/18, WRP 2019, 339, 342).

    Im Übrigen kommt die Meinungsfreiheit des Art. 11 Abs. 1 EU-Grundrechtecharta zum Tragen (KG, Urt. v. 08.01.2019 - 5 U 83/18, WRP 2019, 339, 342).

    Die Richtlinie folgt damit der Vorgabe des Art. 38 EU-Grundrechtecharta, ein hohes Verbraucherschutzniveau sicherzustellen (KG, Urt. v. 08.01.2019 - 5 U 83/18, WRP 2019, 339, 342).

    Die von der Beklagten angegriffene Einschränkung der Medienfreiheit ist auch verhältnismäßig, da nicht der Inhalt der Werbebotschaft betroffen ist, sondern ihr lediglich die Verpflichtung auferlegt wird, Werbebotschaften zu kennzeichnen (vgl. KG, Urt. v. 08.01.2019 - 5 U 83/18, WRP 2019, 339, 343).

  • KG, 24.05.2019 - 5 U 1/18

    Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch

    Eine prozessuale Erklärungspflicht der Klägerin setzt vor allem auch voraus, dass die Beklagte über bloße Verdachtsmomente hinaus die für Erschöpfung der Rechte der Klägerin bzw. der Markeninhaberin sprechenden Tatsachen vorgetragen und unter Beweis gestellt hat (vgl. BGH GRUR 1997, 229 - Beratungskompetenz; BGH WRP 2000, 724- Space Fidelity Peep-Show; BGH GRUR 2007, 251 - Regenwaldprojekt II, Rn 31; KG WRP 2019, 339).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht