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   KG, 21.01.2011 - 7 U 74/10   

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https://dejure.org/2011,4907
KG, 21.01.2011 - 7 U 74/10 (https://dejure.org/2011,4907)
KG, Entscheidung vom 21.01.2011 - 7 U 74/10 (https://dejure.org/2011,4907)
KG, Entscheidung vom 21. Januar 2011 - 7 U 74/10 (https://dejure.org/2011,4907)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Außerordentliche Kündigung eines Bauvertrages wegen Geltendmachung nicht nachvollziehbarer Mehrkosten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 648a Abs. 5 S. 1; VOB/B § 8 Abs. 1 Nr. 2
    Außerordentliche Kündigung eines Bauvertrages wegen Geltendmachung nicht nachvollziehbarer Mehrkosten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nachtragsforderung nicht prüfbar: Zurückbehaltungsrecht?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Nachtragsforderung nicht prüfbar: Kein Leistungsverweigerungsrecht! (IBR 2011, 319)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2011, 818
  • NZBau 2011, 424
  • BauR 2011, 1213
  • BauR 2011, 1498
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Jena, 22.03.2005 - 8 U 318/04

    Anpassung der Leistungszeit bei Verlängerung der Bindefrist

    Auszug aus KG, 21.01.2011 - 7 U 74/10
    Maßstab für die Anpassung der Vergütung ist § 2 Nr. 5 VOB/B (vgl. OLG Jena NZBau 2005, 341, Ingenstau/Korbion/Keldungs, VOB/B, 16. Aufl., § 2 Nr. 5 Rn. 20).

    In Folge dessen kann sich der Kläger auch nicht unter Bezugnahme auf das bereits zitierte Urteil des OLG Jena (NZBau 2005, 341 ff.) darauf berufen, die Beklagte habe die Vertragsanpassung schon dem Grunde nach abgelehnt.

    In der dieser Entscheidung zugrunde liegenden Auseinandersetzung über die Mehrvergütung wegen der Bauzeitverzögerung hatte der Unternehmer die Mehrforderung dezidiert aufgeschlüsselt (NZBau 2005, 341, 346) und war daher seiner Verpflichtung zur Kooperation gefolgt.

  • OLG München, 14.01.1998 - 27 U 397/97

    Kündigung wegen fehlender Bürgschaft möglich?

    Auszug aus KG, 21.01.2011 - 7 U 74/10
    Die von ihm erwähnte Entscheidung des OLG München vom 14.1.1998 - 27 U 397/97 - betrifft einen nicht vergleichbaren Sachverhalt.
  • BGH, 28.10.1999 - VII ZR 393/98

    Vertragstreues Verhaltes beim VOB/B -Vertrag

    Auszug aus KG, 21.01.2011 - 7 U 74/10
    Der Kläger hat seine Kooperationspflicht gegenüber der Beklagten in erheblicher Weise verletzt und das für die Durchführung des Vertrages erforderliche Vertrauensverhältnis massiv beeinträchtigt (vgl. dazu BGH BauR 2000, 409 zitiert nach juris).
  • OLG Düsseldorf, 02.03.2018 - 22 U 71/17

    Auftraggeber ignoriert Bedenken: Auftragnehmer kann Arbeiten einstellen!

    Denn dabei handelt es sich dann auch um vertragsgemäße Leistungen, selbst wenn noch keine Nachtragsvereinbarung zustande gekommen ist, was für den Vergütungsanspruch nicht zwingend erforderlich ist (vgl. BGH, Beschluss vom 24.05.2012, VII ZR 34/11, NJW-RR 2012, 981; BGH, Urteil vom 27.11.2003, VII ZR 346/01, BauR 2004, 495; vgl. zur Abgrenzung auch: OLG Oldenburg, Urteil vom 16.02.2010, 12 U 18/07, BauR 2012, 500; KG, Urteil vom 21.01.2011, 7 U 74/10, BauR 2011, 1498; Ingenstau u.a.-Joussen/Vygen, a.a.O., § 9 Abs. 1, Rn 72; Vygen/Joussen, a.a.O., Rn 2505 mwN; Kniffka/Koeble, a.a.O., 5. Teil, Rn 159).
  • OLG Köln, 13.01.2011 - 7 U 132/10

    Umfang der Streu- und Räumpflicht einer Gemeinde bei winterlichen

    Auf die durch winterliche Witterung entstehenden allgemein bekannten Gefahren muss sich grundsätzlich jeder Verkehrsteilnehmer selbst einstellen (Senat, Beschl. v. 06.08.2010 - 7 U 74/10 - OLG Hamm, Urt. v. 5.6.1998 - 9 U 217/97 -).

    Insoweit ist darauf zu verweisen, dass sich der Verkehrsteilnehmer auch im Winter den gegebenen Straßenverhältnissen anpassen muss, wobei auf winterlichen Verkehrsflächen ohnehin eine gesteigerte Aufmerksamkeit geboten ist (vgl. Beschl. des Senats vom 6.8.2010 - 7 U 74/10 -).

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