Rechtsprechung
   KG, 21.06.2018 - 3 Ws (B) 170/18 - 122 Ss 78/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,27287
KG, 21.06.2018 - 3 Ws (B) 170/18 - 122 Ss 78/18 (https://dejure.org/2018,27287)
KG, Entscheidung vom 21.06.2018 - 3 Ws (B) 170/18 - 122 Ss 78/18 (https://dejure.org/2018,27287)
KG, Entscheidung vom 21. Juni 2018 - 3 Ws (B) 170/18 - 122 Ss 78/18 (https://dejure.org/2018,27287)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,27287) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

    Keine Bezugnahmen auf Anlagen in der Begründung der Rechtsbeschwerde

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    OWiG § 73 ; OWiG § 74 ; OWiG § 344 Abs. 2 S. 2
    Anforderungen an die Rüge, das Gericht habe einen im Vorfeld der Hauptverhandlung gestellten Entbindungsantrag übergangen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    OWi: Verfahrensrüge gegen Verwerfungsurteil

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

  • BayObLG, 03.02.2000 - 2 ObOWi 638/99

    Erklärung des Verzichts auf das Anwesenheitsrecht des Betroffenen durch den

    Auszug aus KG, 21.06.2018 - 3 Ws (B) 170/18
    Ist der Entbindungsantrag durch einen Verteidiger gestellt worden, ist weiterhin dessen über die Verteidigervollmacht hinausgehende besondere Vertretungsvollmacht (vgl. Senat VRS 120, 200; BayObLG NZV 2001, 221; OLG Köln NZV 2002, 241, 466; OLG Brandenburg VRS 116, 276; Seitz/Bauer in Göhler, OWiG 17. Aufl., § 73 Rn. 4) darzutun.
  • OLG Köln, 21.12.2001 - Ss 507/01

    Anforderungen an eine ausreichende Begründung einer Rechtsbeschwerde i.S.d. § 79

    Auszug aus KG, 21.06.2018 - 3 Ws (B) 170/18
    Ist der Entbindungsantrag durch einen Verteidiger gestellt worden, ist weiterhin dessen über die Verteidigervollmacht hinausgehende besondere Vertretungsvollmacht (vgl. Senat VRS 120, 200; BayObLG NZV 2001, 221; OLG Köln NZV 2002, 241, 466; OLG Brandenburg VRS 116, 276; Seitz/Bauer in Göhler, OWiG 17. Aufl., § 73 Rn. 4) darzutun.
  • OLG Brandenburg, 13.05.2009 - 1 Ss OWi 68 Z/09

    Bußgeldverfahren: Fortwirkung der Entscheidung des Gerichts über den Antrag auf

    Auszug aus KG, 21.06.2018 - 3 Ws (B) 170/18
    Ist der Entbindungsantrag durch einen Verteidiger gestellt worden, ist weiterhin dessen über die Verteidigervollmacht hinausgehende besondere Vertretungsvollmacht (vgl. Senat VRS 120, 200; BayObLG NZV 2001, 221; OLG Köln NZV 2002, 241, 466; OLG Brandenburg VRS 116, 276; Seitz/Bauer in Göhler, OWiG 17. Aufl., § 73 Rn. 4) darzutun.
  • KG, 11.01.2011 - 3 Ws (B) 12/11

    Zur Verfahrensrüge einer fehlerhaften Ablehnung eines anwaltlichen

    Auszug aus KG, 21.06.2018 - 3 Ws (B) 170/18
    Ist der Entbindungsantrag durch einen Verteidiger gestellt worden, ist weiterhin dessen über die Verteidigervollmacht hinausgehende besondere Vertretungsvollmacht (vgl. Senat VRS 120, 200; BayObLG NZV 2001, 221; OLG Köln NZV 2002, 241, 466; OLG Brandenburg VRS 116, 276; Seitz/Bauer in Göhler, OWiG 17. Aufl., § 73 Rn. 4) darzutun.
  • OLG Frankfurt, 20.10.2020 - 1 Ss OWi 1097/20

    Sperrwirkung des Entbindungsantrags nach § 73 Abs. 1 OWiG - Rechtzeitigkeit des

    Die nach § 79 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 OWiG statthafte, sowie form- und fristgerecht eingelegte Rechtsbeschwerde des Betroffenen ist zulässig; insbesondere liegt eine über die Verteidigervollmacht hinausgehende besondere Vertretungsvollmacht vor (KG, Beschl. v. 21.06.2018 - 3 Ws (B) 170/18, juris).
  • BayObLG, 15.04.2019 - 202 ObOWi 400/19

    Nichtbescheidung eines am Terminstag übermittelten Entbindungsantrags

    Die zur Beurteilung des gerügten Verfahrensverstoßes notwendigen Verfahrenstatsachen (vgl. zuletzt KG, Beschluss vom 21.06.2018 - 122 Ss 78/18 = StraFo 2018, 482) werden in der gebotenen Vollständigkeit vorgetragen.
  • OLG Schleswig, 06.07.2020 - I OLG 86/20
    Zwar wird nicht der vollständige Wortlaut, wohl aber der wesentliche Inhalt des Schriftsatzes des Verteidigers vom 28. Februar 2020 dargelegt, mit dem die Entbindung des Betroffenen von der Verpflichtung zum persönlichen Erscheinen beantragt worden war (vgl. hierzu KG Berlin, Beschluss vom 21. Juni 2018 ­ 3 Ws (B) 170/18 ­, zitiert nach juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht