Rechtsprechung
KG, 21.08.2015 - 6 U 19/15 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 1 VVG, § 178 VVG, Nr 1.3 AUB 2000, Nr 5.2.1 AUB 2000
Private Unfallversicherung: Nachweis des Wiedereinschlusses von Bandscheibenschäden - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen des Wiedereinschlusses von Bandscheibenschäden in der privaten Unfallversicherung
- versicherungsrechtsiegen.de
Unfallversicherung - Wiedereinschluss von Bandscheibenschäden
- rechtsportal.de
VVG § 1 ; VVG § 178 ; AUB Nr. 1.3
Voraussetzungen des Wiedereinschlusses von Bandscheibenschäden in der privaten Unfallversicherung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 01.12.2014 - 23 O 173/13
- KG, 21.08.2015 - 6 U 19/15
- KG, 02.10.2015 - 6 U 19/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- BGH, 13.05.2009 - IV ZR 211/05
Umfang des rechtlichen Rechts im Zivilverfahren
Auszug aus KG, 21.08.2015 - 6 U 19/15
Erforderlich ist vielmehr eine überwiegende, auf gesicherter Grundlage beruhende Wahrscheinlichkeit gegenüber anderen Geschehensabläufen (BGH VersR 2009, 1213; 2001, 1547, 1548). - BGH, 28.01.2009 - IV ZR 6/08
Begriff des Unfalls in der privaten Unfallversicherung
Auszug aus KG, 21.08.2015 - 6 U 19/15
Soweit man die Formulierung des Sachverständigen, der Bandscheibenschaden sei als "wesentliche Verschlimmerung eines unfallunabhängigen Leidens zu interpretieren" im Sinne einer Mitursächlichkeit des Unfalls versteht, ist darauf abzustellen, inwieweit die Bandscheibe zum Unfallzeitpunkt bereits degenerativ vorgeschädigt war (vgl. Jacob, aaO, Rdnr. 4 unter Hinweis auf BGH VersR 2009, 492), wobei entgegen der Ansicht des Klägers auch solche Veränderungen zu Lasten des Versicherungsnehmers gehen, bei denen es sich um altersgerechte Verschleißerscheinungen handelt (…vgl. Jacob, aaO, unter Hinweis auf OLG Hamm, r+s 2006, 467). - BGH, 17.10.2001 - IV ZR 205/00
Beweiswürdigung hinsichtlich der gesundheitlichen Beeinträchtigung und ihrer …
Auszug aus KG, 21.08.2015 - 6 U 19/15
Erforderlich ist vielmehr eine überwiegende, auf gesicherter Grundlage beruhende Wahrscheinlichkeit gegenüber anderen Geschehensabläufen (BGH VersR 2009, 1213; 2001, 1547, 1548).
- OLG Hamm, 01.02.2006 - 20 U 135/05
Ausschluss nicht überwiegend unfallbedingter Bandscheibenvorfälle vom …
Auszug aus KG, 21.08.2015 - 6 U 19/15
Soweit man die Formulierung des Sachverständigen, der Bandscheibenschaden sei als "wesentliche Verschlimmerung eines unfallunabhängigen Leidens zu interpretieren" im Sinne einer Mitursächlichkeit des Unfalls versteht, ist darauf abzustellen, inwieweit die Bandscheibe zum Unfallzeitpunkt bereits degenerativ vorgeschädigt war (…vgl. Jacob, aaO, Rdnr. 4 unter Hinweis auf BGH VersR 2009, 492), wobei entgegen der Ansicht des Klägers auch solche Veränderungen zu Lasten des Versicherungsnehmers gehen, bei denen es sich um altersgerechte Verschleißerscheinungen handelt (vgl. Jacob, aaO, unter Hinweis auf OLG Hamm, r+s 2006, 467). - BGH, 23.09.1992 - IV ZR 157/91
Beweispflicht in der Unfallversicherung
Auszug aus KG, 21.08.2015 - 6 U 19/15
Dabei kommt sowohl hinsichtlich der Kausalität zwischen dem Unfall und der dauernden Beeinträchtigung (vgl. etwa BGH VersR 2001, 1574, 1548; NJW 1995, 3256; VersR 1992, 1503, 1504) als auch in Bezug auf deren Umfang dem Versicherungsnehmer die Beweiserleichterung des § 287 ZPO zugute, d.h. hinsichtlich der Auswirkung der Schädigung auf die Gebrauchstauglichkeit des betroffenen Körpergliedes ist eine Schätzung möglich. - BGH, 27.09.1995 - IV ZR 283/94
Darlegungs- und Beweislast des Versicherers bei Geltendmachung des …
Auszug aus KG, 21.08.2015 - 6 U 19/15
Dabei kommt sowohl hinsichtlich der Kausalität zwischen dem Unfall und der dauernden Beeinträchtigung (vgl. etwa BGH VersR 2001, 1574, 1548; NJW 1995, 3256; VersR 1992, 1503, 1504) als auch in Bezug auf deren Umfang dem Versicherungsnehmer die Beweiserleichterung des § 287 ZPO zugute, d.h. hinsichtlich der Auswirkung der Schädigung auf die Gebrauchstauglichkeit des betroffenen Körpergliedes ist eine Schätzung möglich. - OLG Hamburg, 15.05.2007 - 9 U 43/07
Auszug aus KG, 21.08.2015 - 6 U 19/15
Entgegen der Ansicht des Klägers umfasst der Ausschluss nicht nur die Schädigung der Bandscheibe selbst, sondern auch die durch sie ausgelösten weiteren Schädigungen, wie z.B. Lähmungserscheinungen (…vgl. Jacob, Unfallversicherung, AUB 94/88, § 2 Rdnr. 1; Grimm, Unfallversicherung, 5. Aufl. 2013, AUB 2010, Ziff. 5, Rdnr. 66, beide unter Hinweis auf OLG Hamburg, r+s 2008, 32).