Rechtsprechung
KG, 21.10.2005 - 7 W 46/05 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Prozessuale Duldungspflicht eines nicht am Prozess beteiligten Dritten
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Duldungspflicht für Besichtigung durch Sachverständige; Zeugnisverweigerungsrecht; selbständiges Beweisverfahren; Streitverkündung
- Judicialis
ZPO § 144 Abs. 1; ; ZPO § 144 Abs. 1 S. 3; ; ZPO § 144 Abs. 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 144 Abs. 1 S. 3 § 144 Abs. 2
Prozessuale Duldungspflicht nach § 144 Abs. 1 ZPO - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Müssen Dritte Sachverständigenbesichtigungen dulden?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Bauherr streitet mit Bauunternehmer - Sachverständiger darf Gebäude auch nach dem Verkauf besichtigen
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Müssen Dritte Sachverständigenbesichtigungen dulden? (IBR 2006, 63)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 26.04.2005 - 18 OH 14/04
- KG, 21.10.2005 - 7 W 46/05
Papierfundstellen
- NJW-RR 2006, 241
- NZBau 2006, 717
Wird zitiert von ... (4)
- KG, 10.04.2013 - 9 W 94/12
Selbständiges Beweisverfahren: Anwendbarkeit der Vorschriften über die …
Aus der Rechtsprechung wird stets eine Entscheidung des Kammergerichts (NJW-RR 2006, 241) zitiert, welche - ohne Begründung - davon ausgeht, dass § 144 ZPO im selbständigen Beweisverfahren anwendbar sei. - OLG Karlsruhe, 12.08.2013 - 6 W 56/13
Selbständigen Beweisverfahren: Anordnung zur Urkundenvorlage oder eines nicht …
Auch eine entsprechende Anwendbarkeit des § 144 ZPO oder auch des § 142 ZPO im selbständigen Beweisverfahren kommt entgegen häufig vertretener Auffassung (KG, NJW-RR 2006, 241;… Herget in Zöller, ZPO, 29. Aufl., § 492 Rn. 1;… Hartmann in Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, 71. Aufl., § 142 Rn. 3;… Leipold in Stein/Jonas, ZPO, 22. Aufl., § 492 Rn. 11) nicht in Betracht. - OLG Frankfurt, 18.08.2015 - 10 U 78/13
Angemessenheit von Stundenaufwand für Naturwerksteinarbeiten
Es kommt aber hinzu, dass die Eigentümerin des Universitätsgebäudes an der Beweiserhebung, die für die Abrechnung zwischen den Parteien lediglich in einem eher untergeordneten Umfang relevant ist, selbst keinerlei Interesse hat (insofern liegt die Sache anders als der Fall des Kammergerichts NJW-RR 2006, 241 [KG Berlin 21.10.2005 - 7 W 46/05] ). - LG Frankenthal, 03.11.2005 - 7 O 40/05 Für den hier in Frage stehenden Anspruch aus $ 812 BGB gilt jedoch nichts anderes, weil es sich auch bei & 3 HausTWG um einen bereicherungsrechtlichen Anspruch handelt (OLG Zweibrücken, Beschluss vom 29.06.2005 - 7 W 46/05).