Rechtsprechung
   KG, 21.10.2011 - 9 W 195/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,4967
KG, 21.10.2011 - 9 W 195/10 (https://dejure.org/2011,4967)
KG, Entscheidung vom 21.10.2011 - 9 W 195/10 (https://dejure.org/2011,4967)
KG, Entscheidung vom 21. Januar 2011 - 9 W 195/10 (https://dejure.org/2011,4967)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 59 FamFG, § 14 Abs 1 S 2 BNotO, § 17 Abs 1 S 1 BeurkG, § 19 Abs 1 BNotO, § 421 BGB
    Notarkostenbeschwerdeverfahren: Rubrumsberichtigung bei unrichtiger Parteibezeichnung; Belehrungspflicht eines Notars über anfallende Notarkosten und eine gesamtschuldnerische Kostenhaftung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berichtigung des Rubrums bei unrichtiger Parteibezeichnung; Pflicht des Notars zur Belehrung über die Entstehung der gesetzlichen Notargebühren

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berichtigung eines Rubrums bei unrichtiger Parteibezeichnung; Pflicht des Notars zur Belehrung über die Entstehung der gesetzlichen Notargebühren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Muss der Notar seinen Auftraggeber vorab über die Höhe der Kosten informieren?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DNotZ 2012, 290



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Wird zitiert von ... (5)  

  • KG, 30.06.2015 - 9 W 103/14

    Notarkostenbeschwerde: Entstehung der Entwurfsgebühr; Unterlassen der Information

    Soweit der Kostengläubiger darauf verweist, dass der Notar im Rahmen seiner Amtstätigkeit nicht über deren Kosten zu belehren habe, ist dies - jedenfalls grundsätzlich - richtig (Senat, Beschluss vom 21. Oktober 2010 - 9 W 195/10 -, juris Rn. 19 m.w.N.).
  • OLG Frankfurt, 21.02.2017 - 20 W 327/15

    Unrichtige Sachbehandlung durch den Notar

    Etwas anderes wird dann angenommen, wenn der Notar nach der Höhe der Kosten ausdrücklich gefragt wird; dann hat er sachlich zutreffend zu antworten (vgl. die Nachweise bei KG DNotZ 2012, 290, [KG Berlin 21.10.2011 - 9 W 195/10] zitiert nach juris; Korintenberg/Tiedtke, a.a.O., § 21 Rz. 17; Rohs/Wedewer/Waldner, a.a.O., § 21 Rz. 38).
  • OLG Dresden, 12.09.2016 - 17 W 826/16

    Auskunftspflichten des Notars bzgl. Notarkosten

    Schließlich unterfallen die wirtschaftlichen Auswirkungen eines Geschäfts nicht dessen rechtlicher Tragweite, auf die sich die Belehrungspflicht des Notars allein erstreckt (BGHZ 183, 28 - in juris Rz. 17; KG Berlin DNotZ 2012, 290 - in juris Rz. 19, 31; OLG Hamm MDR 1979, 682 - in juris Rz. 13).
  • KG, 14.01.2019 - 9 W 42/17
    Im Übrigen ist ein Notar nicht verpflichtet, über die Entstehung der gesetzlich festgelegten Notarkosten zu belehren (Senat, Beschluss vom 21. Oktober 2011 - 9 W 195/10 - juris Tz. 19).
  • KG, 11.01.2019 - 9 W 42/17
    Im Übrigen ist ein Notar nicht verpflichtet, über die Entstehung der gesetzlich festgelegten Notarkosten zu belehren (Senat, Beschluss vom 21. Oktober 2011 - 9 W 195/10 - juris Tz. 19).
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