Rechtsprechung
   KG, 21.12.2004 - 5 U 160/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,8951
KG, 21.12.2004 - 5 U 160/04 (https://dejure.org/2004,8951)
KG, Entscheidung vom 21.12.2004 - 5 U 160/04 (https://dejure.org/2004,8951)
KG, Entscheidung vom 21. Dezember 2004 - 5 U 160/04 (https://dejure.org/2004,8951)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,8951) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Judicialis

    Rechtsmissbräuchliche Berufung auf fehlerhafte Vollziehung einer Beschlussverfügung; Wirksamwerden einer geänderten UVP

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsmissbräuchliche Berufung auf fehlerhafte Vollziehung einer Beschlussverfügung; Wirksamwerden einer geänderten UVP

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtsmissbräuchlichkeit der Berufung auf eine fehlerhafte Vollziehung einer Beschlussverfügung; Zulässigkeit der Berufung auf einen Zustellungsmangel bei Rechtsmissbräuchlichkeit; Bewusste Unterbindung der Übermittlung einer Beschlussverfügung innerhalb der ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG München, 14.09.2017 - 6 U 1864/17

    Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche wegen unlauterer Vertriebsmethoden

    Teilweise wird dies auch für die Weiterleitung einer Fotokopie des Schriftstücks bejaht und der Zugang beispielsweise eines Telefaxes oder die Übermittlung des Dokuments per E-Mail für ausreichend erachtet (vgl. OLG Braunschweig, Beschluss vom 07.09.1995 - 2 U 42/95, WRP 1995, 952; KG Beschluss vom 31.01.2011 - 5 W 274/10, WRP 2011, 612, BeckRS 2011, 05647; KG Beschluss vom 12.09.2005- 12 U 95/05, Juris, Rn. 10 ff.; KG Beschluss vom 21.12.2004 - 5 U 160/04, Juris Rn. 9; zustimmend MüKo/Häublein, ZPO, 5. Aufl. 2016, § 189 Rn. 9; Bernecke/Schüttpeiz, Die einstweilige Verfügung in Wettbewerbssachen, 3. Aufl. 2015, Rn. 599; Cepl/Voß/Matthes, Prozesskommentar zum gewerblichen Rechtsschutz, § 189 Rn. 8; Kühnen, Handbuch der Patentverletzung, 9. Aufl., Kap. G Rn. 179; Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, 75. Aufl., § 189 Rn. 9, Stichwort "Prozessbevollmächtigter" betreffend die Übermittlung einer Kopie, a.A. Rn. 6, Stichwort "Fax" betreffend die Übermittlung per Telefax).
  • KG, 05.09.2005 - 12 U 95/05

    Gewerberaummiete: Vertragsimmanenter Konkurrenzschutz in einem Einkaufszentrum

    In seiner Entscheidung vom 21. Dezember 2004 hat der 5. Zivilsenat des Kammergerichts (5 U 160/04) zu dieser Frage ausgeführt:.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht